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Europäisches Patentamt soll reformiert werden  
  Der neue Präsident des Europäischen Patentamtes will die Behörde reformieren. Patentkosten müssten gesenkt und die Prüfung beschleunigt werden. Die Zahl der Anmeldungen habe einen Rekordstand erreicht.  
Die durchschnittliche Dauer einer Patenterteilung solle auf 36 Monate gesenkt werden, sagte Alain Pompidou im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung".
Kosten senken für kleine und mittlere Unternehmen
"Und auch an den hohen Kosten müssen wir arbeiten. Es ist für die europäische Wirtschaft ungemein wichtig, dass sich in Zukunft immer mehr kleine und mittlere Unternehmen Zugang zu Patenten verschaffen können."

In vielen europäischen Staaten seien gerade solche Firmen Träger wichtiger Erfindungen.
Übersetzungsaufwand reduzieren
Allerdings dürften Beschleunigung und Kostensenkung nicht zu Lasten der Qualität gehen. Um Kosten zu reduzieren und die Abläufe zu beschleunigen, sei es entscheidend, den Übersetzungsaufwand reduzieren.

Hier sieht Pompidou ein Einsparpotenzial von bis zu 500 Mio. Euro pro Jahr.
Rekordwert bei Anmeldungen
Im Jahr 2004 habe die Zahl der Patentanmeldungen um mehr als zehn Prozent zugelegt. "Damit erreichen wir einen Rekordwert bei den Anmeldungen", sagte Pompidou. Es gebe ein wachsendes Bedürfnis in Unternehmen und Forschungseinrichtungen, geistiges Eigentum zu schützen.

Zugleich werde der Kampf gegen Scheininnovationen schwieriger. Neben dem Umfang der Patente wachse auch ihre Dichte, häufig gebe es Überschneidungen und immer häufiger seien Patente technologieübergreifend.

[science.ORF.at/APA, 23.12.04]
->   Europäisches Patentamt
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01.01.2010