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Dachorganisation für Forschung und Technologie?  
  Bildungsministerin Elisabeth Gehrer will am Donnerstag gemeinsam mit Siemens Österreich-Chef Albert Hochleitner und Böhler-Uddeholm-Generaldirektor Claus Raidl Vorschläge zu einer unfassenden Neuordnung der österreichischen Forschungspolitik präsentieren.  
Die beiden Generaldirektoren haben ein - der APA vorliegendes - Konzept erarbeitet, das eine "Dachorganisation für Forschung, Technologie und Innovation" (DFTI) vorsieht, die außerhalb der Bundesverwaltung steht. Mit dieser soll die Forschungs- und Technologiepolitik des Bundes "weitgehend aus den Ressorts herausgehoben" werden.
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DFTI als Stiftung oder GmbH
Die DFTI soll per Gesetz eingerichtet werden, etwa als GmbH, Stiftung oder Plattform. Sie steht im Eigentum des Bundes und verfügt über ein vom Bund bereitgestelltes Budget, die Eigentümerrechte werden von den zuständigen Ministern wahrgenommen. Die DFTI soll über zwei Geschäftsführer verfügen. Im Aufsichtsrat hat der Bundeskanzler den Vorsitz, weitere Mitglieder sind die zuständigen Minister, der Finanzminister sowie Vertreter der Wirtschaft, der Universitäten und des außeruniversitären Bereichs sowie des Rats für Forschung und Technologieentwicklung (RFT). Dieser ist auch als Strategischer Beirat vorgesehen.
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Koordination der Forschungsfonds geplant
Der DFTI soll die zentrale Planung, Beschaffung, Verwaltung und Zuweisung aller Mittel des Bundes für Forschung und Entwicklung obliegen - das waren im Jahr 2002 Statistik Austria zufolge 1,46 Mrd. Euro.

Die Dachorganisation soll die Aktivitäten der verschiedenen bestehenden Förder- und Vermittlungsinstitutionen wie die beiden Forschungsförderungsfonds FWF und FFF, Technologie Impulse Gesellschaft (TIG), Büro für internationale Technologiekooperation (BIT), Christian Doppler-Gesellschaft, Innovationsagentur, etc. koordinieren.
"Unterschiedliches Mitspracherecht der DFTI"
Die Anbindung dieser Institutionen an die DFTI soll in unterschiedlicher Intensität erfolgen. Im Konzept ist von einem "je nach Institution unterschiedlichem Mitspracherecht der DFTI" die Rede, das "teilweise durch Übernahme der Eigentümerfunktion, teilweise durch personelle Verschränkung auf der Leitungsebene" erfolgen könne.

Dem Papier zufolge bleibe dabei die Eigenständigkeit der beiden großen Fonds FWF und FFF gewahrt.
Finanzierung ist offen
Angedacht ist in dem Konzept auch eine DFTI-Stiftung, die aus ordentlichen Budgetmitteln, außerordentlichen Mitteln wie Erlöse der Nationalbank oder aus Privatisierungen, Eigenmitteln einzelner Förderinstitutionen, etc. gespeist werden könnte.

Damit soll eine mittelfristige Planungssicherheit bei den F&E-Ausgaben erreicht werden. Die Universitäten und außeruniversitären Einrichtungen sollen unabhängig davon budgetiert werden.
->   Bildungsministerium
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01.01.2010