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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Uni-Reform: Rektoren sehen VfGH-Urteil positiv |
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| | | Positiv haben am Montag die Rektoren auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zur Uni-Reform reagiert. Der Gerichtshof hatte am Freitag die neue Universitätsorganisation für verfassungskonform erklärt, die Bestimmungen über die Leistungsvereinbarungen wegen fehlender Rechtsschutzinstrumentarien hingegen aufgehoben. |
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Man habe großes Interesse, dass die Leistungsvereinbarungen auch einen rechtlich-verbindlichen Charakter hätten, betonte der Vorsitzende der Rektorenkonferenz, Georg Winckler, am Montag gegenüber der APA.
Wie dieser Rechtsschutz aussehe - ob also ein Bescheid ausgestellt oder eine andere Lösung gewählt wird -, sei wieder eine zweite Frage, so Winckler. Die Rektoren seien hier an einer Klärung interessiert.
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Nach VfGH-Urteil: Hochschulen müssen nichts ändern
Die Beschwerde der SPÖ gegen die Universitätsreform 2002 wurde am vergangenen Freitag vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) überwiegend abgewiesen. Die Höchstrichter bestätigten die im Universitätsgesetz 2002 vorgesehene Universitätsorganisation, auch die umstrittenen Uni-Räte, halten die Leistungsvereinbarungen zwischen den Hochschulen und dem Bund aber für verfassungswidrig.
Für die Universitäten ändert sich durch das VfGH-Erkenntnis nichts. Die bereits bestellten Organe bleiben unverändert, ebenso bereits durchgeführte Änderungen der inneren Organisation. Die Leistungsvereinbarungen wären erst 2007 in Kraft getreten. Daher hat der VfGH auch auf eine "Reparaturfrist" verzichtet. |
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 Mehr dazu: Artikel vom 23. Jänner 2004 |
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Anlass für Diskussion über Rolle der Universitäten |
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Generell solle das VfGH-Erkenntnis aber auch zum Anlass genommen werden, die Rolle der Unis in der Gesellschaft allgemein zu diskutieren und nicht nur Detailpunkte daraus, so Winckler weiter.
Dass der VfGH die Reform größtenteils bestätigt hat, wird von der Rektorenkonferenz begrüßt - Winckler verwies auf eine frühere Erklärung, in der man festgehalten habe, dass die Unis nicht zum "Objekt von Reform oder Gegenreform" werden dürfe. Wichtig sei eine kontinuierliche Weiterentwicklung.
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Konflikt um Organisationsplan an der Universität Wien |
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Im Konflikt an der Universität Wien um den neuen Organisationsplan hätten die Studenten ihm gegenüber eine "Eiszeit" ausgerufen, meinte Winckler. "Eiszeit ist zwar besser als Aktionismus, aber konstruktive Gespräche sind besser als Eiszeit", forderte der Rektor die Studentenvertreter zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf.
Er sei dafür nach wie vor bereit. In der Vorwoche wurde Winckler bei einer Diskussionsveranstaltung von Studenten mit einer Torte beworfen.
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Abänderung einzelner Punkte noch möglich |
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Mittlerweile liegt der Vorschlag des Rektorats für einen neuen Organisationsplan beim Universitätsrat, der diesem zustimmen muss. Er hoffe, dass auch der Rat mit den Studenten Gespräche darüber führe, so Winckler.
Dabei könne es durchaus noch zu Abänderungen in einzelnen Punkten kommen. Ein völliges Zurückziehen des Plans werde aber nicht gehen, meinte der Rektor - außer der Universitätsrat mache von seinem Recht Gebrauch, den Organisationsplan abzulehnen.
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Mehr zu diesen Themen im science.ORF.at-Archiv:
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01.01.2010 |
