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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Rechnungshof-Bericht: Harsche Kritik am FWF |
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Der RH empfiehlt in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht, den FWF und den Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche Wirtschaft (FFF) in einer übergeordneten Organisationseinheit zusammenzuführen. Eine Empfehlung, die von der Realität bereits überholt wurde:
Denn die Regierung hat - vorerst zumindest - beschlossen, den FWF nicht in die neue Forschungsförderungs-Gesellschaft (FFG) zu integrieren, in der wirtschaftsnahe Fördereinrichtungen zusammengefasst werden.
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Hintergrund: Die Forschungsreform
Nach einigem Hin und Her hat der Nationalrat am 18. Juni 2004 die Forschungsreform beschlossen. Mit der Reform werden die wirtschaftsnahen Förderungseinrichtungen in der neuen Forschungsförderungs-Gesellschaft (FFG) gebündelt, der Wissenschaftsfonds FWF wird nicht eingegliedert, muss sich jedoch einer Reform unterziehen. |
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 Details und weitere Berichte (Artikel vom 18. Juni 2004) |
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RH-Begründung für Zusammenführung |
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Die Forderung nach Zusammenführung der beiden Fonds, die nach Angaben der Prüfer ein jährliches Einsparungspotenzial von 1,5 bis 2 Mio. Euro bringen würde, begründet der RH folgendermaßen:
Die Zusammenarbeit von FWF und FFF hätte sich in den vergangenen Jahren auf einzelne Programme beschränkt, die entweder nicht zur Umsetzung gelangten oder mangels Erfolg nach kurzer Zeit eingestellt wurden.
Im Laufe der Zeit sei eine "Förderungslücke" zwischen Grundlagen- und angewandter Forschung entstanden. Und die uneingeschränkte Autonomie der beiden Fonds bei den Förderungsentscheidungen sei einer abgestimmten Forschungsstrategie nicht dienlich gewesen.
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Kritik am Förderungsvergabeverfahren |
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Als "verbesserungswürdig" bezeichnen die Prüfer das Förderungsvergabeverfahren auf Grund der "personellen Verflechtung von Beurteilenden und Entscheidungsbefugten":
Die FWF-Referenten würden durch die Einbindung in das Förderungsverfahren einen maßgeblichen Einfluss auf die Entscheidung des FWF-Kuratoriums gewinnen, wodurch die "Objektivität des Vergabeverfahrens nicht sichergestellt" sei.
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Fehlende Kenntnis über Wirkungen der Gelder |
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Weiters bemängelt der RH, dass der Wissenschaftsfonds keine ausreichende Kenntnis über die Wirkungen der eingesetzten Förderungsmittel, insbesondere über deren Hebelwirkung habe.
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Rechnungshof kritisiert auch Umsetzung der Uni-Milliarde
Die kurzfristige Einführung der Studienbeiträge hat zu Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Maßnahmen geführt, die aus der Universitätsmilliarde finanziert wurden. Diese Kritik übt der Rechnungshof (RH) ebenfalls in seinem am Dienstag veröffentlichten Wahrnehmungsbericht, in dem er die Gebarung des Bildungsministeriums hinsichtlich Studiengebühren und Uni-Milliarde in den Jahren 2001 und 2002 geprüft hat. Die Kriterien für die Vergabe der Mittel seien "unzureichend definiert" gewesen, woraus sich Mängel sowohl bei den Projektanträgen der Unis als auch bei der Projektauswahl durch das Ressort ergeben hätten.
Kritisiert wird vom RH auch das Modell der Rückerstattung der Studienbeiträge an Studierende aus bestimmten Entwicklungsländern. Dieses Modell, das zunächst die Einhebung der Gebühr und danach seine Refundierung durch den Österreichischen Austauschdienst vorsah, wird von den Prüfern als "weder wirtschaftlich, noch vom Verwaltungsablauf her für zweckmäßig" erachtet. Hierdurch anfallende Kosten (von insgesamt 120.000 Euro) wären durch eine automatische Beitragsfreistellung vermeidbar gewesen. |
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Bildungsministerium |
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Forderung für den FWF: Finanzierungssicherheit |
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Wasser auf die Mühlen des FWF ist dagegen die Forderung des RH nach längerfristiger Finanzierungssicherheit auf Grund der mehrjährigen Förderungsprojekte.
Die Mittelzufuhr an den FWF sollte in Form von Globalbudgets auf Basis von mehrjährigen Förderungsverträgen erfolgen, wobei Leistungsvereinbarungen mit messbaren Zielen und überprüfbaren Kriterien festgeschrieben werden sollten.
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Die RH-Empfehlung an den FWF |
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Der RH empfiehlt dem FWF unter anderem, "von der bisher ausschließlich antragsorientierten Förderungspolitik abzugehen und eine mittelfristige Förderungsstrategie auszuarbeiten, die u.a. seinen Beitrag zur Anhebung der österreichischen Forschungsquote erkennen lässt".
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01.01.2010 |
