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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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USA: "flexibel" bei Patenten für Aids-Medikamente |
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| | | Im Streit um den Patentschutz für Aids-Medikamente wollen die USA auch unter Bush "flexibel" bleiben, wie heute die US-Regierung bekannt gab. Die Haltung der Vereinigten Staaten spielt eine wesentliche Rolle im Kampf um billige Aids-Medikamente. |
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Auch die neue US-Regierung werde staatliche Eingriffe seitens der Entwicklungsländer unter bestimmten Umständen akzeptieren, erklärte das Amt des US-Handelsbeauftragten Robert Zoellick am Montag in Washington. Bislang hatte es keine offiziellen Angaben der Regierung Bush zu diesem Problem gegeben.
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Südafrikas Kampf für Aids-Medikamente
Im März dieses Jahres hatte in Südafrika ein Prozess mit Präzedenzcharakter begonnen: 39 internationale Pharmakonzerne hatten gegen die Regierung des Landes Klage erhoben, die sich für Billigpräparate gegen die Immunschwäche stark macht (In dem Land mit der höchsten Aids-Rate Afrikas sind die Medikamente für die meisten Infizierten unerschwinglich.). Es ging um den Import so genannter Generika. Diese Medikamente werden zwar nicht unter Markennamen verkauft, sind jedoch chemisch identisch mit dem Markenmedikament und kosten nur einen Bruchteil des Preises. Die Pharmaunternehmen gerieten jedoch international immer stärker unter Druck und zogen ihre Klage schließlich Mitte April zurück. |
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Kampf nach WTO-Regeln |
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Die Länder müssten in ihrem Kampf gegen die Immunschwächekrankheit zu allen Mitteln greifen dürfen, die nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) erlaubt seien.
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Krisensituation in Afrika
Die WTO-Regeln gestatten, Pharmakonzerne in Krisensituationen zur Freigabe ihrer Patente zu zwingen. Dadurch können lebenswichtige Medikamente als so genannte Generika billiger hergestellt werden. In den Staaten südlich der Sahara sind mehr als 23 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert. In Südafrika sind es allein 4,2 Millionen. Viele afrikanische Länder stehen vor der größten sozialen Katastrophe ihrer Geschichte. Nach UNICEF-Angaben sterben zehn Mal mehr Menschen an Aids als in gewaltsamen Konflikten, Aids ist dort bereits die häufigste Todesursache. |
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 WTO |
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Regierung will auch Patentrecht fördern |
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Zugleich werde die US-Regierung das weltweite Patentrecht fördern, weil es sich sonst für niemanden mehr lohne, neue Medikamente zu entwickeln.
Der "flexible" Ansatz wurde vor rund 18 Monaten von der Clinton-Regierung entwickelt. Zuvor hatte sich Südafrika lange Zeit von den USA mit Sanktionen bedroht gesehen. Die Regierung Clinton in Washington wollte die Interessen nationaler Unternehmen schützen, hatte ihre Position aber schließlich aufgegeben.
Eine Haltung, die nun offenbar auch von der neuen Regierung Bush gestützt wird, obwohl die Pharmaindustrie zu den großzügigsten Wahlspendern von US-Präsident George W. Bush zählt.
(APA/AFP/red)
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01.01.2010 |
