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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Elite-Uni: Kuratorium wird größer - Hälfte Forscher |
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| | | Die Regierungsparteien haben sich auf Änderungen beim Gesetzesentwurf für die geplante Elite-Uni in Maria Gugging (NÖ) geeinigt: Das Kuratorium soll vergrößert werden. Zu den schon bisher geplanten sieben von Bundes- bzw. Landesregierung bestellten Mitgliedern sollen noch sieben weitere kommen, die anerkannte Wissenschaftler sind. |
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Dies erklärte BZÖ-Wissenschaftssprecherin Magda Bleckmann vor der Sitzung des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses. Zudem soll in einem Entschließungsantrag von der Regierung die Budgeterhöhung für den Wissenschaftsfonds FWF gefordert werden.
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Neue Struktur der Elite-Uni |
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Bleckmann sieht in der Änderung eine "Stärkung des Kuratoriums", das als oberstes Leitungsgremium des "Institute for Science and Technology Austria" (ISTA) geplant ist. Die von Bundes- und Landesregierung entsendeten Kuratoriumsmitglieder sollen "Experten sein, die maßgeblich etwas zum Institut beitragen können".
Auch die ersten wissenschaftlichen Kuratoriums-Mitglieder sollen von der Regierung ernannt werden, auf Vorschlag aus der Wissenschaft. Zudem sind Unvereinbarkeitsregelungen geplant: "Für Kuratoriums-Mitglieder darf es keinen Interessenkonflikt geben", so Bleckmann, ohne Details zu nennen.
Für die Suche nach dem ersten Präsidenten soll aus den Mitgliedern des Kuratoriums eine Findungskommission gebildet werden, die Entscheidung liegt beim Gesamt-Kuratorium.
Weil dies aber einige Zeit in Anspruch nehmen werde, soll der Kuratoriums-Vorsitzende bis dahin als "Übergangspräsident" fungieren. "Diskutiert wurde schon lange, jetzt ist wichtig, dass man das Gesetz beschließt und rasch zu arbeiten begonnen wird", sagte Bleckmann.
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Änderungen nicht beschlossen |
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Beschlossen werden diese Änderungen im Wissenschaftsausschuss nicht. Es sei wegen des Widerstands der ÖVP keine Ausschussunterbrechung möglich gewesen, sagte Bleckmann.
Aus diesem Grund werde man bis Freitag der Opposition einen "legistisch ausgefeilten" Abänderungsantrag vorlegen, dem diese dann bei der Nationalratssitzung in der kommenden Woche zustimmen könne.
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Kritik von BZÖ und Opposition |
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Leise Kritik übt das BZÖ an der bisherigen Vorgangsweise der ÖVP. "Es ist immer versichert worden, dass alle Maßnahmen auf breitem Konsens stattgefunden haben - das war offensichtlich nicht so", sagte Forschungsstaatssekretär Eduard Mainoni (B). Für ihn ist es aber wichtig, dass das Projekt von einer möglichst breiten Mehrheit getragen werde.
Die SPÖ ist aus dem - der geplanten Elite-Uni gewidmeten - Wissenschaftsausschuss des Nationalrats ausgezogen. Die Regierungsparteien hätten weder den angekündigten neuen Entwurf zum ISTA eingebracht, noch hätten sie mündlich über etwaige Änderungen Auskunft gegeben, so SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal gegenüber der APA.
Die Grünen orten indessen den "nächsten politischen Bauchfleck" der Regierung beim Thema Elite-Uni: Weil sie sich offensichtlich nicht auf einen Abänderungsantrag einigen konnten, würden sie mit der Ausrede, dass sie den Antrag noch legistisch ausfeilen müssten, ihre Uneinigkeit zu vertuschen suchen, so der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald in einer Aussendung.
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FWF- Entschließungsantrag geplant |
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Der Forderung der Opposition nach einer Erhöhung des Budgets für den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) wollen die Regierungsparteien durch einen Entschließungsantrag nachkommen, den sie kommende Woche einbringen. Darin soll die Regierung aufgefordert werden, die FWF-Mittel um 30 Mio. Euro im laufenden Jahr aufzustocken.
[science.ORF.at/APA, 21.3.06]
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01.01.2010 |
