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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Breite Zustimmung zur Elite-Uni zeichnet sich ab |
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| | | Für den Beschluss des Gesetzes zur Einrichtung einer Elite-Uni in Maria Gugging (NÖ) am kommenden Mittwoch (29. März) im Nationalrat zeichnet sich eine breite Zustimmung ab. |
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Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) und Forschungsstaatssekretär Eduard Mainoni (BZÖ) präsentierten am Freitag Änderungen gegenüber den ursprünglichen Plänen, mit denen die Rolle der Wissenschaft im Kuratorium des Exzellenz-Instituts gestärkt wird.
In Verbindung mit der am Donnerstag beschlossenen Erhöhung des FWF-Budgets zeigt sich nun auch die SPÖ "sehr erfreut". "Wir werden zustimmen", sagte SP-Wissenschaftssprecher Josef Broukal Freitagnachmittag. Die Grünen bleiben aber bei ihrer Haltung und werden nicht zustimmen.
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Kuratorium kommt nun zur Hälfte aus Wissenschaft
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Gegenüber dem Anfang März von ÖVP und BZÖ eingebrachten Initiativantrag wurden praktisch nur die Bestimmungen über das Kuratorium geändert. Dieses wird von mindestens sieben auf mindestens 14 Mitglieder vergrößert.
Waren ursprünglich nur Vertreter der Geldgeber Bund und Land Niederösterreich vertreten, soll das Kuratorium nun zumindest zur Hälfte aus Wissenschaftern bestehen.
Das Gremium ist auch nicht mehr - wie ursprünglich geplant - explizit "oberstes Leitungsgremium" des "Institute of Science and Technology Austria" (ISTA). Geleitet werde dieses nun von Kuratorium, dem Präsidenten und dem wissenschaftlichen Beirat.
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Sehr allgemein gehaltene Unvereinbarkeitsregeln
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Aufgenommen wurden - im Gegensatz zu detaillierten Regelungen für Uni-Räte im Universitätsgesetz - sehr allgemein gehaltene Unvereinbarkeitsregeln für Kuratoriumsmitglieder.
Für das erste Kuratorium bestellt die Regierung die sieben wissenschaftlichen Mitglieder auf Vorschlag von Wissenschaftsfonds FWF, Wissenschafts- und Forschungsrat. Scheidet später eines dieser Mitglieder aus, bestellt das gesamte Kuratorium dessen Nachfolger.
Scheidet ein Mitglied der Geldgeber aus, wird dieses allerdings nur von Bund bzw. Land nachbesetzt. Eine der Aufgaben des Kuratoriums ist die Bestellung des Präsidenten.
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Bekommt ISTA doch bald wieder anderen Namen? |
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Das Kuratorium kann sich auch um Vertreter von Sponsoren erweitern. Weil aber weiterhin zumindest die Hälfte der Mitglieder aus Wissenschaftlern bestehen muss, muss mit jedem Sponsorenvertreter ein zusätzlicher Wissenschaftler bestellt werden.
Neu ist auch, dass dem Kuratorium im Gesetz die Möglichkeit eingeräumt wird, eine Zusatzbezeichnung für das ISTA festzulegen.
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SPÖ erfreut, Regierung spricht von "Trittbrettfahren" |
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In Verbindung mit der am Vortag beschlossenen Erhöhung des FWF-Budgets zeigt sich nun auch die SPÖ "sehr erfreut". "Wir werden zustimmen", sagte SP-Wissenschaftssprecher Josef Broukal Freitagnachmittag zur APA.
Nach Durchsicht der Änderungen meinte Broukal, dass seine Partei dem Abänderungsantrag "in der nun vorliegenden Fassung" folgen werde. Die von der SPÖ geforderten Punkte - die Erhöhung der Forschungsmittel für den FWF und die Besetzung der Hälfte der Kuratoriumssitze mit Wissenschaftern - seien erfüllt.
Gehrer und Mainoni warfen der SPÖ in der Diskussion um die Elite-Uni "Zick-Zack-Kurs" und "Trittbrettfahren" vor. Sie habe sich "mit Forderungen auf Vorhaben der Bundesregierung draufgesetzt", sagte Gehrer.
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Grüne weiter dagegen |
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Auch die Grünen orteten "deutliche Verbesserungen" gegenüber dem "inferioren Erstentwurf". Es blieben aber noch zahlreiche Wermutstropfen bestehen, und grundsätzlich wäre es besser gewesen, das für Gugging geplante Geld für die Unis zu verwenden, begründete der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald die Ablehnung seiner Partei.
[science.ORF.at/APA, 24.3.06]
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01.01.2010 |
