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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Nationalrat beschließt Gesetz für Elite-Uni |
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| | | Der Nationalrat hat Mittwochabend die Grundlagen für die in Gugging geplante Elite-Universität geschaffen. Der entsprechenden Gesetzesvorlage stimmten die Koalitionsfraktionen sowie die SPÖ zu. |
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Die Grünen bemängelten das fehlende Konzept sowie eine zu geringe Dotierung der eigentlichen Universitäten.
Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) sieht hingegen eine ausgewogene Finanzierung zwischen Unis, Forschungsfonds und Exzellenz-Institut.
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ISTA-Kuratorium mit Hälfte Wissenschaftlern |
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Im Wesentlichen wird durch das heute verabschiedet Gesetz die Grundstruktur für die so genannte Elite-Uni geschaffen, die eigentlich unter dem Namen "Institute of Science and Technology Austria" (ISTA) firmiert.
Wesentlichstes Gremium ist das Kuratorium, das aus mindestens 14 Mitgliedern besteht. Die Hälfte davon wird von Bund und Land Niederösterreich bestellt, die andere von Wissenschaftlern. Das Kuratorium ist unter anderem zuständig für die Kür des Präsidenten.
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Studiengebühren erlaubt |
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Die Mehrheit der wissenschaftlichen Mitglieder im Kuratorium muss in international angesehenen wissenschaftlichen Einrichtungen tätig sein bzw. gewesen sein.
Alle Vertreter von Bund und Land müssen in verantwortungsvollen Positionen in der Gesellschaft, insbesondere der Wissenschaft oder Wirtschaft, tätig sein bzw. gewesen sein.
Festgelegt wurde ferner, dass die Elite-Uni Studiengebühren einheben darf. Eine konkrete Höhe ist im Gesetz nicht vorgesehen.
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571 Mio. Euro für die ersten zehn Jahre |
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Die Finanzierung des Projekts wird in einem Vertrag zwischen Bund und Land Niederösterreich geregelt. Für die ersten zehn Jahre werden insgesamt Kosten von 571,5 Mio. veranschlagt: Für den laufenden Betrieb des Spitzenforschungsinstituts sind 455 Mio. Euro reserviert.
Davon entfallen auf den Bund zunächst 195 Mio., auf das Land Niederösterreich 30 Mio. und auf Drittmittel 135 Mio. Euro. Darüber hinaus verdoppelt der Bund eingeworbene Drittmittel bis zu einem Betrag von 95 Mio. Euro.
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Grüne: "Wissenschaftliches Penthouse" |
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In der Plenardebatte erregten sich vor allem die Grünen über das Projekt. Bundessprecher Alexander Van der Bellen machte darauf aufmerksam, dass es sich schon daher um keine Elite-Uni handeln könne, da das Institut keine Universität sondern ein "kleines wissenschaftliches Penthouse" sei.
Dabei wisse man nicht einmal, was in Gugging überhaupt genau geforscht werden solle. Hauptkritikpunkt der Grünen: Einerseits fehle das Geld für die eigentlichen Unis an allen Ecken und Enden, andererseits werde für ein echtes Spitzeninstitut in Gugging zu wenig investiert.
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ÖVP vertraut auf Wachsen des Instituts |
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Bildungsministerin Gehrer wiegelte ab. Auch das berühmte Weizmann-Institut in Tel Aviv habe einmal klein begonnen: "Wenn man nicht anfängt, kann auch kein Exzellenz-Institut entstehen."
ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek verwies darauf, dass sich mittlerweile sogar die anfangs kritische Professoren-Konferenz für das Projekt ausspreche. Der SPÖ hielt sie wie ihre freiheitliche Kollegin Magda Bleckmann (BZÖ) einen Zick-Zack-Kurs vor.
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SPÖ sieht Forderungen erfüllt |
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Dies sah SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal ganz anders. Er begründete das späte Ja seiner Fraktion damit, dass es der SPÖ noch gelungen sei, die Einbeziehung der Wissenschafter ins Kuratorium und eine Aufstockung des Forschungsfonds FWF um heuer 30 Millionen zu erreichen.
Im Gegensatz zu den Grünen halten er und Bleckmann es für garantiert, dass diese Erhöhung der Mittel keine einmalige sei sondern in den kommenden Jahren fortgeschrieben werde.
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Keine Frauen im Projekt |
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Freilich glaubt die orange Abgeordnete, dass die Aufstockung nicht der SPÖ, sondern Forschungsstaatssekretär Eduard Mainoni (BZÖ) und dessen Verhandlungsgeschick bei Finanzminister Karl-Heinz Grasser zu verdanken sei.
Zumindest einen Kritikpunkt der Grünen konnte Bleckmann nachvollziehen. Dass unter den bisher bekannten Proponenten des Projekts keine Frau sei, gehöre geändert.
Bleckmann hofft, dass hier bei den von Bund und Land entsandten Kuratoren eine entsprechende Repräsentanz gewährleistet wird.
[science.ORF.at/APA, 30.3.06]
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01.01.2010 |
