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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Ministeriengesetz: Forschungsagenden zersplittert |
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| | | Die Forschungsagenden bleiben weiter zersplittert, trotz langjähriger Forderungen aller Experten und auch nach Änderungen der ursprünglichen Fassung der Novelle zum Bundesministeriengesetz. |
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Die Änderung erfolgte am Donnerstag durch den Verfassungsausschuss.
Die Begehrlichkeiten nach den Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiezuständigkeiten sind offenbar so groß, dass man nun nach dem Prinzip Halbe-Halbe vorgegangen ist: Für alle großen Player in diesem Bereich - FWF, FFG und aws sind nun jeweils zwei Ministerien zuständig. Die konkreten Auswirkungen werden sich erst in der nachfolgenden Gesetzgebung zeigen.
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Zwei Ministerien für FWF, ... |
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Dem Wunsch und Ratschlag zahlreicher Experten, die Zuständigkeit für den vor allem Grundlagenforschung an Universitäten fördernden Wissenschaftsfonds FWF vom Infrastruktur- zum Wissenschaftsministerium zu verlagern, ist man nur zum Teil gefolgt: Jetzt gibt es eine geteilte Eigentümervertretung zwischen den beiden Ressorts.
Welche Auswirkungen das hat, ist noch unklar - etwa auf die Frage, woher künftig das Budget kommt oder die Zusammensetzung der drei Führungsebenen im FWF (Aufsichtsrat, Präsidium und Delegiertenversammlung).
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... aws und FFG |
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Eigentümervertreter der für unternehmensbezogene Wirtschaftsförderung und damit u.a. für Innovationsförderung zuständigen Austria Wirtschaftsservice (aws) war bisher das Finanzministerium, in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium. Beide Ministerien hatten auch die aws-Geschäftsführer bestellt.
Künftig sollen Infrastruktur- und Wirtschaftsministerium für die aws zuständig sein. Wie sich das konkret auswirkt, muss erst im aws-Gesetz ausformuliert werden.
Unberührt von den Verschiebungen bleibt vorerst die Forschungsförderungsgesellschaft FFG. Diese bleibt weiterhin im Zuständigkeitsbereich von Wirtschafts- und Infrastrukturministerium.
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Pädagogische Hochschulen: Keine Änderung |
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Keine halben Sachen macht man dagegen mit den Pädagogischen Hochschulen: Diese bleiben beim Unterrichtsministerium und wandern nicht zu dem für Hochschulen zuständigen Wissenschaftsministerium.
Begründet wird dies mit deren "engen Bezug mit den Angelegenheiten der Lehrer-Aus- und -Weiterbildung".
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Grüne: "Weitere Verwirrung" |
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Kritik an dieser Aufteilung kommt von den Grünen: "Die geplante Aufteilung der Zuständigkeiten für die Forschungs- und Innovationsförderagenturen entspringt dem Proporzdenken der Großen Koalition. Anstatt der erhofften Bereinigung kommt es zu weiterer Verwirrung", kritisiert Innovationssprecherin Michaela Sburny in einer Aussendung.
Damit werde "ein organisatorischer Alptraum geschaffen, der das effiziente Funktionieren der betroffenen Institutionen verhindert".
[science.ORF.at/APA, 25.1.07]
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01.01.2010 |
