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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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ÖH-Wahl: Drei Fraktionen kämpfen um Platz eins |
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Dabei kämpfen mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) drei Fraktionen um Platz eins. science.ORF.at präsentiert die bundesweit kandidierenden Parteien mit den wichtigsten Programmpunkten.
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Ergebnisse der Wahl 2005
Bei der letzten ÖH-Wahl 2005 kam die GRAS auf 25,3 Prozent der Stimmen, die AG erreichte 24,7 Prozent und der VSStÖ 21,2 Prozent. Auf Grund des Wahlrechts verfügt aber der VSStÖ in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, mit 16 Sitzen über die meisten Mandate, GRAS und AG kommen auf je 14, die Fachschaftslisten (FLÖ) auf elf, der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), das Liberale StudentInnen Forum (LSF) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) auf je eines.
Vier Mandatare haben sich offiziell für keine Fraktion deklariert. "Regiert" wird die ÖH von einer rot-grünen Koalition, die sich unter anderem auf die Stimmen einiger Unabhängiger stützen kann. |
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 Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) |
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Interesse an Abschneiden des VSStÖ |
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Der einzige bundesweite Urnengang 2007 verspricht durchaus Spannung. Interessant wird etwa das Abschneiden des Verbands Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) nach dem Bruch mit der SPÖ: ÖH-Vorsitzende Barbara Blaha und VSStÖ-Chefin Sylvia Kuba sind im Jänner aus der SPÖ ausgetreten, weil diese ihr Wahlversprechen bezüglich Abschaffung der Studiengebühren gebrochen hat. Auch die aktuelle VSStÖ-Spitzenkandidatin Lisa Schindler ist nicht mehr SPÖ-Mitglied und bemüht sich um Distanz zur "Mutterpartei".
Der VSStÖ verlangt neben der Abschaffung der Studiengebühren unter anderem eine Anhebung und Ausweitung der Stipendien, die direkte Auszahlung der Familienbeihilfe an die Studenten, eine raschere Bearbeitung der Studienbeihilfe-Anträge sowie eine Erhöhung des Zuschusses für Studenten mit Kindern.
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Forderungen des VSStÖ
Weitere Forderungen: Mehr Lehrveranstaltungen vor allem für Berufstätige, Digitalisierung der Kursunterlagen bzw. anderer Lehrmethoden und freie Verfügbarkeit im Internet, mehr Berufungsmöglichkeiten gegen Noten, Betreuer für Pflichtpraktika, Gender-Studies als Pflichtfach in allen Studienrichtungen sowie Frauenquoten in Personalentscheidungsgremien. |
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Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) |
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GRAS: Höhere und längere Stipendien |
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Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) wollen zwar die Koalition mit dem VSStÖ in der Bundesvertretung fortsetzen, werben aber mit Regierungskritik in puncto Studiengebühren und Fremdenrecht durchaus um bisherige VSStÖ-Wähler.
Im Sozialbereich verlangte die GRAS-Spitzenkandidatin Fanny Rasul eine Erhöhung der Bezugsdauer von Stipendien und die Entkopplung der Studienbeihilfe vom Elterneinkommen sowie deren Anpassung an die Inflationsrate. Abgelehnt wird von ihr der von der Regierung geplante Sozialdienst zur Rückerstattung der Studiengebühren.
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Weitere Forderungen der GRAS
Die Stärkung der Senate an den Unis zu Lasten von Rektorat und Uni-Rat, die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben für Bildung auf zwei Prozent des BIP, Feminismus und Gender-Fragen als Querschnittsmaterie in allen Studienrichtungen sowie die Verwendung geschlechtergerechter Sprache an den Unis - von der Vorlesung bis zum Skriptum. Beenden will die GRAS auch die Diskriminierung von Studenten aus dem Nicht-EWR-Raum. |
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Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) |
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AG: Denkzettel für Rot-Grün? |
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Die bürgerliche AktionsGemeinschaft (AG) geht optimistisch in den Wahlkampf: Spitzenkandidat Samir Al-Mobayyed hofft auf einen Denkzettel nach sechs Jahren "rot-grüner Geldverschwendung" und "Verrat der Studierendeninteressen an die Mutterparteien".
Inhaltlich stimmt die AG in vielen Bereichen mit Rot-Grün überein: Sie spricht sich klar gegen Studienplatzbeschränkungen aus. Unis sollten vielmehr den nötigen Ressourcenbedarf für die Studienplätze ermitteln und diesen von der Politik einfordern. Abgelehnt werden auch die Studiengebühren.
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Weitere Forderungen der AG
Die Wiedereinführung der Studentenfreifahrt während des Semesters, eine Befreiung von den Rundfunkgebühren für alle Studenten, finanzielle Zuschüsse für Mietkosten sowie eigene Studententarife für Strom und Gas bzw. Internet-Zugang und mehr Lehrveranstaltungen in den Ferien und am Abend. |
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AktionsGemeinschaft (AG) |
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Abschneiden der kleineren Parteien wichtig für Koalition |
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Entscheidend für ein mögliches Kippen der rot-grünen Mehrheit ist aber auch das Abschneiden der anderen Fraktionen.
Fachschaftslisten (FLÖ) und LSF sind traditionell für Gespräche sowohl mit Rot-Grün als auch mit der AG offen. Der KSV unterstützt zwar meist Rot-Grün, hat sich aber gespalten. Mit dem RFS will dagegen niemand koalieren.
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Fachschaftslisten (FLÖ): Platz drei wird angestrebt |
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Die FLÖ wollen drittstärkste Kraft in der Bundesvertretung werden. Derzeit liegen sie mit elf Mandaten auf Rang vier. Unter anderem werden von FLÖ-Bundessprecher Hartwig Brandl eine Abschaffung der Studiengebühren, die jährliche Anpassung der Stipendien um einen Studenten-Verbraucherpreisindex, die Knüpfung der Beihilfen an die Durchschnitts- anstatt der Regelstudiendauer sowie Verbesserungen für ausländische Studenten gefordert. Weitere Anliegen sind der freie Zugang auch zum Master-Studium und eine Erhöhung der Zuverdienstgrenzen der Beihilfenbezieher.
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Namensstreit bei Kommunisten |
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Kompliziert ist die Sache diesmal bei den kommunistischen Studenten. Der frühere Kommunistische StudentInnenverband (KSV) hat sich in eine KPÖ-treue Gruppe und eine KPÖ-kritische Gruppierung gespalten, die unter anderem um den Namen KSV streiten.
Inhaltlich gibt es wenige Unterschiede: Beide vertreten eine feministische, emanzipatorische und antirassistische Politik und fordern die Abschaffung von Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren.
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Bezeichnungen online ausfindig machen
Eine Gruppe wird von der Bundes-KPÖ unterstützt und will an mindestens sechs Unis kandidieren. Meist tritt sie unter der Bezeichnung "Kommunistischer StudentInnenverband - Linke Liste" an, die genauen Bezeichnungen sind im Internet zu finden. Die zweite Gruppierung ist der "Original"-KSV, der sich allerdings von der Bundes-KPÖ distanziert hat. Auch hier empfiehlt es sich, online nach dem Namen der Gruppe an der jeweiligen Uni zu suchen. |
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Liberale: Zweisäulensystem einführen |
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Eine Grundsicherung für Studenten, die Einführung eines "Bildungsdarlehens" bei gleichzeitiger Freigabe der Studiengebühren, ein Ende der Pflichtmitgliedschaft in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) sowie eine flexiblere Einteilung des Studienjahres sind die Hauptforderungen des Liberalen StudentInnen Forums (LSF). Das LSF will einen aus zwei Säulen bestehenden "Bildungsscheck" einführen. Erste Säule soll eine Grundsicherung von 750 Euro im Monat für jeden Studenten sein.
Als zweite Säule soll es ein staatliches Bildungsdarlehen geben, mit dem die von der Uni festgesetzten Studiengebühren abgedeckt werden.
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RFS: Forderung nach "freiem Meinungsklima" |
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Als Ziel formulierte Spitzenkandidatin Elisabeth Schwetz 1.500 Stimmen, das wären knapp 450 mehr als bei der letzten ÖH-Wahl 2005. Als wichtigste Forderungen nannte Schwetz die "Wiederherstellung des freien Meinungsklimas an den Universitäten". Dieses sieht sie etwa durch die Abberufung des Universitätsrats Gerhard Pendl nach seinen Äußerungen bei einer Grabrede für den NS-Luftwaffenoffizier Walter Nowotny als gefährdet an.
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Freifahrt und Vereinbarkeit |
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Außerdem fordert sie die Wiedereinführung der Studentenfreifahrt in den öffentlichen Verkehrsmitteln der Uni-Städte. Zudem sollten Studium und Beruf bzw. Studium und Familie besser vereinbar werden.
[science.ORF.at/APA, 22.5.07]
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Erklärung des Wahlsystems in science.ORF.at:
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01.01.2010 |
