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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Galileo-Finanzierung: Zwist prolongiert |
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| | | Keine Lösung zeichnet sich im Tauziehen der EU-Mitgliedstaaten um die Rettung des EU-Satellitennavigationssystems Galileo ab. In der Finanzierungsfrage blieben die Fronten verhärtet. |
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Die Infrastrukturminister beteuerten bei ihren jüngsten Gesprächen lediglich die Bedeutung von Galileo als ein Schlüsselprojekt der EU. Sie bestätigten, dass bis Jahresende eine Entscheidung angestrebt werden soll. Die Kommission deutete zudem an, dass man über "bestimmte Änderungen" bei der Finanzierung reden könnte.
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Einwände gegen Finanzierung aus Agrartopf |
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Widerstand gegen den Vorschlag der EU-Kommission, die notwendigen 2,4 Mrd. Euro aus nicht benötigten Geldern im EU-Agrarbudget 2007 und 2008 zu finanzieren, kommt vor allem von Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden, hieß es aus Diplomatenkreisen. Allerdings aus sehr unterschiedlichen Gründen.
Berlin warnte vor allem vor der Präzedenzwirkung, die ein Aufschnüren des Haushaltsrahmens der EU für 2007 bis 2013 hätte, und verlangte weitere Kosten- und Risikoanalysen. Die Kommission müsse andere Finanzierungsmöglichkeiten prüfen. Das Thema werde noch mehrere Ministerräte bis Jahresende beschäftigten, die Entscheidung müssten aber letztlich die EU-Staats- und Regierungschefs beim Dezembergipfel fällen, hieß es aus dem Verkehrsministerium.
Berlin zieht eine Finanzierung über die europäische Raumfahrtagentur ESA vor, bei der Mitgliedstaaten entsprechend ihren Beiträgen Aufträge für ihre Industrie erhalten. Laut dem Berliner Verkehrsministerium hat bei der Sitzung auch Polen eine solche Option angesprochen.
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Gelder aus Verkehrs- und Forschungsbudget? |
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Großbritannien und die Niederlande wollen die 2,4 Mrd. Euro dagegen aus dem Budget für Wettbewerbsfähigkeit, Forschung und Transport abzweigen. London verlange, dass eben Prioritäten gesetzt werden und auf das eine oder andere Verkehrsprojekt verzichtet werden müsse, hieß es aus Ratskreisen.
Österreichs Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ), der bei den Beratungen durch Staatssekretärin Christa Kranzl (SPÖ) vertreten war, verlangte vor der Sitzung "mehr Klarheit" und unterstrich, dass es "kein vorzeitiges grünes Licht" geben dürfe.
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Wille ist da, Geld noch nicht |
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Verkehrskommissar Jacques Barrot betonte, in der Erklärung der Minister komme der Wille zum Ausdruck, das Projekt fortzusetzen und bis Jahresende über die Finanzierung zu entscheiden.
Klar sei unter anderem, dass es öffentliche Finanzierung geben müsse, wobei man "über gewisse Änderungen sprechen" könne. In der Erklärung heißt es, der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Kommission der Ansicht ist, dass für den Aufbau von Galileo weitere öffentliche Mittel notwendig seien.
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Zweifel an Kostenschätzung |
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Nach dem Scheitern des Industriekonsortiums, das zusammen mit der EU das aus insgesamt 30 Satelliten bestehende Konkurrenzsystem der EU zum amerikanischen GPS hätte aufbauen sollen, will die EU-Kommission die noch fehlenden 2,4 Milliarden Euro aus dem EU-Budget finanzieren.
Bei den Beratungen der Minister wurden laut Diplomaten auch Zweifel laut, dass die Schätzungen der Gesamtkosten von Galileo von 3,4 Mrd. Euro zu niedrig sein könnten. Bisher ist nur ein Testsatellit im All der zweite soll - nach einer Verzögerung - in den nächsten Monaten folgen.
[science.ORF.at/APA, 2.10.07]
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01.01.2010 |
