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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Studiengebühren: Broukal beendet Politiklaufbahn |
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| | | "Für mich ist der heutige Tag das Ende meiner politischen Laufbahn", erklärte SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal. Kurz zuvor wollte er noch die Studiengebühren mit Hilfe von FPÖ und Grünen abschaffen. |
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Der ganze Klub sei aber mittlerweile "zurückgepfiffen" worden. Er, Broukal, habe deshalb seine Funktionen als stellvertretender Klubobmann und SPÖ-Wissenschaftssprecher zurückgelegt.
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"Rest an Selbstachtung" |
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"Ich will mir einen Rest an Selbstachtung bewahren und nicht jede Beschädigung meines öffentlichen Standings auch noch mit Argumenten wegerklären, an die ich selbst nicht mehr glaube", begründete Broukal seine Entscheidung.
Er bedaure es zutiefst, dass die SPÖ "den Koalitionsbruch durch die ÖVP" mit dem Versprechen beantworte, den ehemaligen Koalitionspartner bis zum Tag der Neuwahl nicht zu überstimmen.
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Zeit für die Pension |
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"Ich habe nicht vor, in dieser Woche von der Klubführung zum dritten Mal in einem Jahr gezwungen zu werden, gegen meinen eigenen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren zu stimmen", so Broukal weiter. Es sei für ihn "Zeit, in Pension zu gehen", er stehe für eine neuerliche Kandidatur nicht mehr zur Verfügung.
Ursprünglich hatte Broukal nach eigenen Angaben einen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren auf ausdrückliche Aufforderung der Klubführung eingebracht.
Es sei ihm vom Klubobmann zugesagt worden, dass der Antrag nach dem Auseinanderbrechen der Koalition gemeinsam mit den Grünen und anderen Parteien im Nationalrat beschlossen werden sollte. Daher habe er auch heute Vormittag Journalisten über die "Abschaffung der Studiengebühren" informiert.
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Rektoren fürchten um ihr Budget |
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Gegen eine "einseitige Abschaffung der Studiengebühren ohne gleichzeitige finanzielle Kompensation für die Unis im selben Rechtsakt" hatte sich zuvor der Vorsitzende der Universitätenkonferenz (uniko), Christoph Badelt, ausgesprochen.
Eine solche Vorgangsweise wäre ein "absolutes Desaster" für die Unis, so Badelt. An der Wirtschaftsuniversität (WU), deren Rektor er ist, würden die Einnahmen aus den Studiengebühren rund 15 Prozent des Budgets ausmachen.
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UG-Novelle nicht unbedingt notwendig |
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Zum Neuwahlbeschluss meinte Badelt: "Die Unis wünschen sich eine handlungsfähige Regierung. Wenn sie nicht mehr handlungsfähig ist, wünschen wir uns eine neue, handlungsfähige Regierung."
Beim im Unibereich zuletzt diskutierten Entwurf einer Novelle zum Universitätsgesetz (UG) habe er nicht den Eindruck, dass es in diesem Bereich unüberwindbare Hindernisse zwischen ÖVP und SPÖ gegeben habe: "Am UG ist die Regierung nicht zerbrochen." Zwar habe er den Eindruck gehabt, dass in den letzten zwei bis drei Wochen nicht mehr wirklich darüber verhandelt worden sei.
Er wisse aber nicht, ob das nicht politische Taktik gewesen sei und man sich im Herbst dann zusammengesetzt und innerhalb eines Tages geeinigt hätte. Eine Reform des UG wäre zwar gut gewesen - "die Welt wird aber nicht untergehen, wenn alles so bleibt, wie es jetzt ist".
[science.ORF.at/APA, 7.7.08]
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01.01.2010 |
