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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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ÖH sagt Studiengebühren-Boykott ab |
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| | | Der von der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) geplante Boykott der Studiengebühren findet nicht statt. Als Grund hieß es aus der ÖH, dass keine Bank bereit gewesen sei, ein dafür nötiges Treuhandkonto einzurichten. |
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Ihren Widerstand gegen die Einführung von Studiengebühren will die ÖH jetzt auf die juristische Ebene verlagern, nähere Details sollen noch diese Woche bekannt gegeben werden.
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Zugriff über Kanzlei |
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Die ÖH wollte als Treugeberin ein Treuhandkonto einrichten, das von einer Notariats- oder Rechtsanwaltskanzlei verwaltet wird. Die Kanzlei hätte über den alleinigen Zugriff auf alle
relevanten Daten der Einzahler verfügt und wäre befugt gewesen, diese Daten in gewissen Abständen an die ÖH weiterzugeben.
Dadurch hätte die jederzeitige Information über die Summe der Einzahler gewährleistet werden sollen. Wären weniger als 30.000 Studenten dem Boykott-Aufruf gefolgt, hätte die ÖH das Geld fristgerecht auf die jeweiligen Konten der Unis überwiesen. Bei Überschreiten des Quorums hätte man die Rücknahme der Studiengebühren fordern und mit dem Bildungsministerium darüber verhandeln wollen.
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Politischer Druck auf Banken? |
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Die ÖH-Spitze führt das Scheitern des Studiengebühren-Boykotts auf politischen Druck der Regierung auf die Banken zurück. In einer Aussendung zeigte sich ÖH-Chefin Anita Weinberger (Grüne und Alternative StudentInnen) "empört".
Sämtliche große Banken hätten nach anfänglichem Interesse mit der Begründung abgesagt, dass es technisch unmöglich sei, ein derart komplexes Kontensystem anzulegen. Da das System jedoch mit jenem des Bundesrechenzentrums ident wäre, sei die Einrichtung sehr wohl möglich.
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Druck auch auf Anwälte? |
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Auch auf Notariats- und Rechtsanwaltskammer sei Druck ausgeübt worden, vermutet Weinberger: "Anders könne wir uns nicht erklären, warum der ÖH als Körperschaft öffentlichen Rechts und Interessenvertretung von über 200.000 Menschen der Rechtsschutz verwehrt wird."
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Konfrontationsfreudig |
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"Weiter konfrontationsfreudig" zeigte sich die Stellvertreterin Weinbergers, Andrea Mautz (Verband Sozialistischer StudentInnen). Da man bereits ein Maßnahmenpaket für ein offenes Bildungssystem geschnürt habe, seien noch einige Pfeile im Köcher. Das Bildungsvolksbegehren und die Verfassungsklagen würden nun umso ernster in Angriff genommen.
Außerdem habe sie festgestellt, dass es bereits bei der Aussendung der Zahlscheine durch das Bundesrechenzentrum zu "juristisch äußerst fragwürdigen Vorgehensweisen" gekommen ist. Aufgeben werde man den Kampf gegen Studiengebühren noch lange nicht, so Mautz: "Wir kämpfen weiter."
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Hotline für Fragen |
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Als Anlaufstelle für Studenten mit "Gebühren-Problemen" hat die ÖH ab heute, Montag, eine Hotline eingerichtet. Unter der Telefonnummer 01/21141141 sollen alle gebührenrelevanten Fragen beantwortet und über Protestmaßnahmen informiert werden.
(APA/red)
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01.01.2010 |
