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Wie autonom werden Österreichs Unis?  
  Die Universitäten sollen im Zuge der Entlassung in die Vollrechtsfähigkeit auch "materiell autonom" werden. Das fordert die Österreichische Rektorenkonferenz (ÖRK) in einem Positionspapier zur Universitätsreform.  
Nachdem schon die Gewerkschaft der Uni-Assistenten ihren Unmut über die kommende Vollrechtsfähigkeit geäußert hat und diese gänzlich ablehnt, äußerten sich die Rektoren am Donnerstag in einer Pressekonferenz differenzierter.
Verschiedene Auffassungen von "Autonomie"?
Auffassungsunterschiede zwischen dem Bildungsministerium und den Rektoren der österreichischen Universitäten bahnen sich an: Am Montag will Elisabeth Gehrer ein Punkteprogramm vorlegen, das die Entlassung der Universitäten in die Vollrechtsfähigkeit regelt.

Schon jetzt aber vermuten die Rektoren, dass darin eine andere Form von Autonomie festgeschrieben sein könnte, als die, die sich die Universitäten selber wünschen.
Ja zur Autonomie...
Sie sagen ja zu Autonomie und Vollrechtsfähigkeit, sehen aber die Rolle des Staates gegenüber den Hochschulen etwas anders, als die Regierung bisher hätte durchblicken lassen, sagt der Vorsitzende der Rektorenkonferenz Georg Winckler.
...Nein zur "formellen" Autonomie
Es gehe nicht um eine formelle, sondern um eine materielle Autonomie - will heißen: wie weit darf oder soll sich der Staat als Financier der Universitäten zurückziehen?
Staat als "Hauptfinancier der Universtäten"
"Nach alter kontinentaler Tradition ist der Staat der Hauptfinancier der Universitäten. Dafür sind wir nach wie vor. Der Staat hat für die Ausstattung der Universitäten zu sorgen - das entspricht unserer Universitätskultur", so Winckler.
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Details der Forderungen
Die Universitäten sollen nach den Vorstellungen der Rektoren als öffentlich-rechtliche Einrichtungen mit uneingeschränkter Rechts- und Geschäftsfähigkeit konstituiert werden, die ihre Aufgaben selbstständig und weisungsfrei erfüllen. Im Sinne der Selbstverwaltung wären sie mit einer umfassenden internen Satzungsautonomie auszustatten. Abgelehnt werde daher eine rein "formelle Autonomie", wie sie besonders krass in einer GmbH-Lösung zu Tage treten würde, so Winckler. Gleichzeitig fordern die Rektoren, dass die bildungspolitische Gesamtverantwortung beim Staat verbleibt.
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"Leistungscontrolling, aber keine Detailsteuerung"
Mit dieser Rolle dürfe sich der Staat aber nicht zufrieden geben, sondern er solle das Ergebnis bewerten, meint der Vorsitzende weiter. "Das heißt, er soll Leistungscontrolling betreiben, aber keine Detailsteuerung, wie wir sie derzeit haben ."
Angst vor der "langen Leine"
Die Angst, von Seiten des Bildungsministeriums an eine lange Leine gelegt zu werden, bleibt bestehen. Erst wenn Ministerin Gehrer am Montag ihre Punktation zu Hochschulreform vorlegt, könne aber konkret diskutiert werden.

(Martin Haidinger, Ö1-Wissenschaft/APA)
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01.01.2010