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USA: 5 Länder betreiben Biowaffen-Produktion  
  In Genf hat am Montag eine neue Überprüfungsrunde für die internationale Biowaffen-Konvention begonnen. Die USA wollen offenbar die Gelegenheit ergreifen und fünf Staaten öffentlich beschuldigen, Biowaffen zu entwickeln.  
Wie die "New York Times" am Montag berichtete, ist die US-Regierung zu der Überzeugung gekommen, dass Nordkorea, Irak, Iran, Libyen und Syrien gegen die Biowaffen-Konvention verstoßen.
Weitere Staaten nicht genannt, da "Verbündete"
Mehrere weitere Staaten würden nach Ansicht der US-Regierung ebenfalls gegen das Abkommen verstoßen, aber da es sich dabei teilweise um Verbündete handelte, sei Washington nicht bereit, sie öffentlich zu beschuldigen.

Nach Angaben der Zeitung wollte US-Staatssekretär John Bolton die Anschuldigungen noch am Montag auf der Überprüfungsrunde für die internationale Biowaffen-Konvention in Genf machen.
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UN-Biowaffenkonvention
Die UN-Biowaffenkonvention, die 1975 in Kraft trat und von 143 Staaten unterzeichnet wurde, beinhaltet ein Verbot der Entwicklung, Produktion und Lagerung biologischer und bakteriologischer Waffen.
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Überprüfungsrunde: Neue US-Vorschläge
Die Vereinigten Staaten wollen in Genf den 143 Unterzeichnerstaaten neue Vorschläge für strengere nationale Strafgesetzgesetze mit starken Auslieferungsmechanismen machen. Im Gespräch ist auch ein internationaler Verhaltens-Codex für Forschung und Entwicklung.
Streit um Kontrolle der Konvention
Die Vorstellungen der Europäischen Union gehen noch über die der US-Regierung hinaus. Neben einer starken Absage an Terrorismus und Biowaffen erhoffen sich die Europäer auch einen Zeitplan für konkrete Maßnahmen zu Überprüfung und Vertrauensbildung.

Die USA hatten zuletzt im Juli internationale Kontrollmechanismen und Stichproben durch Dritte vor Ort abgelehnt.
Mehr zu den Hintergründen in science.orf.at:
->   Biowaffen-Konvention: Streit um Kontrolle
 
 
 
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01.01.2010