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Institut für Höhere Studien |
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Zukunftsdebatte der EU - mit oder ohne Publikum? |
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| | | Europäische PolitikerInnen sehen sich mit einer paradoxen Situation konfrontiert: Einerseits scheinen EuropäerInnen von ihnen die Lösung grundlegender gesellschaftspolitischer Probleme zu erwarten. Andererseits misstrauen sie zunehmend der Politik und den Institutionen, oder wenden sich desinteressiert ab. Was tun? |
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Bürgerferne EU |
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Das Problem wird von den nationalen Regierungen und den Parlamenten der Europäischen Union (EU) durchaus wahrgenommen. Besonders dringlich ist es aber für die EU selbst. Die EU wird Mal als bürgerfern, Mal wieder als zu aufdringlich empfunden.
Auf der Regierungskonferenz in Nizza wurde der Versuch unternommen, die Kluft zwischen der Union und den BürgerInnen zumindest etwas zu überbrücken. Hier wurde der Grundstein für eine breitere Diskussion über die Zukunft der EU gelegt. In einer Erklärung zum Vertrag wurde festgehalten, dass alle "interessierten Beteiligten" sich an einer umfassenden Debatte beteiligen sollen.
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Jede(r) kann mitdiskutieren |
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Zu diesen Beteiligten zählen: Mitglieder der Institutionen auf europäischer Ebene, VertreterInnen der nationalen Parlamente und der "Öffentlichkeit insgesamt", d.h. VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft, dem Hochschulbereich und der Zivilgesellschaft. Auch die Bewerberstaaten sollen teilnehmen können. Darüber hinaus kann jede(r) Einzelne mitdiskutieren, und zwar primär über Internet.
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Schwerpunkte der EU-Zukunktsdebatte |
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Die Initiative umfasst die Veranstaltung und die Förderung von Diskussionsrunden zwischen BürgerInnen und politischen EntscheidungsträgerInnen sowie die Möglichkeit, sich über entscheidende Fragen über die Zukunft der Europäischen Union über Internet auszutauschen. Berichte oder Schlussfolgerungen aus diesen Diskussionen sind auf einer eigens eingerichteten Website zu platzieren.
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Breitere Öffentlichkeit gesucht |
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Die Diskussion über die "Zukunft der Europäischen Union" ist mittlerweile angelaufen, aber wie man sagen muss relativ still und leise. In Österreich fand beispielsweise erst eine großangelegte Veranstaltung zu diesem Thema statt.
Im Mai 2001 wurde die erste Europarunde eingeläutet. An dieser Diskussionsrunde nahmen VertreterInnen der politischen Entscheidungsträger, der Bundesländer, des Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshofs, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments sowie Europa-ExpertInnen teil. Dies kann als erster Schritt gesehen werden. Zu hoffen ist jedoch, dass in Zukunft die Debatte wirklich zu einer breit angelegten Aktion wird und sich über enge Zirkeln hinausbewegt.
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