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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Einigung um Aids-Medikamente in Südafrika in Sicht |
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| | | Der Rechtsstreit zwischen der südafrikanischen Regierung und 39 Pharma-Konzernen um verbilligte Aids-Medikamente wird wahrscheinlich außergerichtlich beigelegt. Eine "umfassende Einigung" sei in Sicht, so die Konzerne heute. |
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Der Prozessauftakt wurde um vier Stunden vertagt. Die "Financial Times" berichtete, die fünf führenden Kläger - Boehringer Ingelheim, Merck, GlaxoSmithKline, Roche und Bristol Myers-Squibb - seien bereit, ihre Klage fallen zu lassen.
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Gesetz nach internationalem Recht |
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Im Gegenzug verlangten sie demnach die Zusicherung der
südafrikanischen Regierung, das Gesetz noch einmal so zu
überarbeiten, dass es internationalem Recht entspricht. Auch ein Vertreter des Büros von Präsident Thabo Mbeki glaubte am Mittwoch an eine Einigung. Deshalb sei er in Pretoria vor Gericht gerufen worden.
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Klage gegen 'Verletzung von Patentrechten'
Die 39 Pharma-Unternehmen haben gegen ein südafrikanisches Gesetz geklagt, das mittellosen Patienten den Zugang zu preisgünstigen Medikamenten ermöglichen soll. Das Gesetz aus dem Jahr 1997 erlaubt Import und Herstellung von Medikamenten, die Marken-Medikamenten nachgeahmt sind. Die Pharma-Branche sieht darin eine Verletzung weltweit geltender Patentrechte. Der Ausgang des Rechtsstreit gilt als entscheidend vor allem für Millionen Aids-Kranker in den Entwicklungsländern, die sich die teuren Aids-Medikamente nicht leisten können. |
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Aufruf Klage fallen zu lassen |
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Mehrere Hilfsorganisationen hatten die Pharma-Unternehmen zuletzt aufgerufen, ihre Klage fallen zu lassen. In den sechs Wochen, die der Prozess ausgesetzt war, haben eine Viertelmillion Menschen bei einer Unterschriftenaktion die Konzerne zum Verzicht auf die Klage aufgefordert. Die gleiche Anzahl Menschen starb im vergangenen Jahr in Südafrika an den Folgen von Aids.
(APA/red)
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01.01.2010 |
