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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Forschungsreform: Annäherung der Parteien |
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| | | Bei der Reform der Forschungslandschaft gibt es nach Parteienverhandlungen eine Annäherung zwischen Regierung und Opposition. Bei der Wahl des FWF-Präsidenten herrscht jedoch nach wie vor Dissens. |
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Konsens habe es über Änderungen bei der Wahl des siebenten und letzten Aufsichtsratsmitglieds des Wissenschaftsfonds FWF gegeben, betonte der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald gegenüber der APA.
Außerdem werde festgehalten, dass der Aufsichtsratsvorsitzende über wissenschaftliche Kompetenz verfügen müsse.
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Keine Einigung bei Wahl des FWF-Präsidenten |
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Keine Einigung gab es hingegen weiter bei den Modalitäten der Wahl des FWF-Präsidenten und der SPÖ-Forderung nach stärkerer Vertretung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (AR) der neuen Forschungsförderungs-Gesellschaft (FFG).
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Hintergrund: Aufsichtsratswahl laut Strukturreformgesetz
Das neue Forschungsförderungs-Strukturreformgesetz sieht laut jener Fassung, die am Mittwoch den Wissenschaftsausschuss des Nationalrats passiert hat, für den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) vor, dass drei der insgesamt sieben Aufsichtsratsmitglieder von der FWF-Delegiertenversammlung gewählt werden, zwei vom Infrastruktur- und eines vom Bildungsministerium. Ein weiteres Mitglied soll von diesen sechs einvernehmlich bestellt werden, bei Nichteinigung hätte das Infrastrukturressort im Einvernehmen mit dem Bildungsministerium den letzten Platz besetzen sollen. Die Opposition sowie der FWF und die Uni-Rektoren hatten dieses Übergewicht der Ministerienvertreter zuletzt scharf kritisiert. |
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Kompromiss: RFT erstellt Dreiervorschlag |
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Der Kompromissvorschlag laut den der APA vorliegenden Verhandlungsunterlagen: Falls keine Einigung auf das letzte Aufsichtsratsmitglied erfolgt, soll der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) einen Dreiervorschlag erstellen.
Diesem dürfen keine Ministeriums-Bediensteten angehören und die Personen müssen über ausreichende wissenschaftliche Kompetenz verfügen. Die Bestellung vornehmen soll die Bildungsministerin.
Weiteres Detail: Der AR-Vorsitzende muss ebenfalls über wissenschaftliche Kompetenz verfügen.
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Diskussion um nationale Forschungsstrategie |
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Umstritten war auch die Diskussion der nationalen Forschungsstrategie. Nun soll der RFT in Kooperation mit anderen relevanten Forschungsorganisationen ein Strategiepapier verfassen, das in einen Ministerratsvortrag und eine Regierungsvorlage münden soll.
Diese würde in einem erweiterten Wissenschaftsausschuss behandelt und schließlich im Plenum beschlossen.
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Uneinigkeit bei Wahl des FWF-Präsidenten |
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Weiter Uneinigkeit besteht allerdings bei der Wahl des FWF-Präsidenten. Derzeit wird der FWF-Chef von der aus Uni-Vertretern zusammengesetzten Delegiertenversammlung völlig autonom gewählt, laut Forschungsförderungs-Strukturreformgesetz müssen die Delegierten diesen aber aus einem Dreiervorschlag des Aufsichtsrats bestimmen.
Hier ist laut Grünewald eine Änderung nicht in Sicht - einziger Kompromiss: Statt eines Dreiervorschlags ist auch eine längere Liste möglich, und alle Kandidaten müssten über wissenschaftliche Kompetenz, aber auch über Managementfähigkeiten verfügen.
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Offene Frage: Qualifikationen des FFG-Aufsichtsrats |
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Noch offen ist die Frage der Qualifikationen der Mitglieder des FFG-Aufsichtsrats. Nach den Wünschen der Opposition sollen die Aufsichtsräte der noch neu zu schaffenden wirtschaftsnahen Großfördereinrichtung zumindest zum Teil über wissenschaftliche Qualifikationen verfügen.
Das Forschungsförderungs-Strukturreformgesetz soll bereits am Donnerstag im Plenum beschlossen werden. Davor stehen noch letzte Abklärungen zwischen den Parteien am Programm.
Mehr zu diesem Thema in science.ORF.at:
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01.01.2010 |
