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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Forschungsreform vor Nationalratsbeschluss |
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| | | Der Nationalrat beschließt am Donnerstag die lange diskutierte Reform der Forschungsförderung. Bis zuletzt verhandelten Regierung und Opposition über eine Reihe strittiger Fragen. |
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Annäherung von Regierung und Opposition |
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In den vergangenen Tagen kam es bereits zu einer Annäherung in einigen Punkten, der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald sprach am Donnerstag von einem "überraschenden Einlenken" der Regierung.
Am Donnerstagvormittag wurde aber nach wie vor um Details der Forschungsreform ("Forschungsförderungs-Strukturreformgesetz") verhandelt. Dabei ging es primär um Sitze für Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der FFG.
Die FFG wird die zentrale Einrichtung zur Förderung der wirtschaftsnahen Forschung. Bis zuletzt heftig umstritten ist der Aufsichtsrat (AR) der FFG und dessen Zusammensetzung.
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SPÖ reklamierte Arbeitnehmervertreter |
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In den Nachverhandlungen nach dem Ausschuss-Beschluss des Gesetzes hat die SPÖ zusätzlich zwei Sitze für Arbeitnehmervertreter im AR gefordert. Diese Frage wird heute noch erörtert, ein Kompromiss könnte nach Angaben Grünewalds so aussehen: Die Arbeitnehmer erhalten einen zehnten AR-Sitz, ein zweiter Arbeitnehmer-Vertreter wird in den AR ohne Stimmrecht kooptiert, ebenso wie ein Vertreter der Landwirtschaftskammer.
Geleitet wird die FFG von zwei Geschäftsführern, deren Posten bereits ausgeschrieben wurden. Berufen werden sie jeweils von Wirtschafts- und Infrastrukturministerium, ihre Bestellung bedarf der Zustimmung des AR.
Gegenüber den ursprünglichen Plänen zurückgesteckt hat die Regierung auch bei der Reform des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF), der nun ebenfalls einen Aufsichtsrat erhält.
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FWF-Präsident stammt aus Dreiervorschlag
Nicht durchgesetzt hat sich die Opposition bei ihrem Wunsch nach Änderung der Bestellung des FWF-Präsidenten. Dieser wird von der Delegiertenversammlung aus einem mindestens drei Personen umfassenden Vorschlag des AR gewählt. |
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Grüne werden zustimmen |
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Grünewald zeigte sich mit den erzielten Kompromissen zufrieden und kündigte an, dass seine Fraktion dem Gesetz zustimmen werde. Erfreut zeigte er sich von der Vereinbarung, dass der RFT gemeinsam mit externen Experten eine österreichische Forschungs- und Innovationsstrategie ausarbeiten soll, die dann verpflichtend im Wissenschaftsausschuss behandelt und im Nationalrat diskutiert würde.
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Gleichbehandlung, Finanzierungssicherheit |
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Die Strategie soll bis zum Frühjahr kommenden Jahres vorliegen. Positiv sieht Grünewald auch die nun verstärkte Verankerung der Gleichbehandlung in dem Gesetz sowie die zugesicherte mehrjährige Finanzierungssicherheit für FFG und FWF.
Ob die SPÖ dem Gesetz zustimmen wird, hängt wohl von den Zugeständnissen bei der Zahl der Arbeitnehmervertreter im FFG-Aufsichtsrat ab.
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Mehr zu dem Thema in science.ORF.at:
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01.01.2010 |
