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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Forschungsreform vom Nationalrat beschlossen |
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| | | Der Nationalrat hat Donnerstag Abend die Forschungsreform beschlossen. Für das Gesetz stimmten die Koalitionsparteien sowie die Grünen, die SPÖ lehnte es ab. Mit der Reform werden die wirtschaftsnahen Förderungseinrichtungen in der neuen Forschungsförderungs-Gesellschaft (FFG) gebündelt und der Wissenschaftsfonds FWF reformiert. Strittig mit der Opposition war vor allem die Besetzung des Aufsichtsrats in der FFG. Dass letztlich auch ein Vertreter der Arbeiterkammer aufgenommen wurde, war der SPÖ zu wenig, nicht aber den Grünen. |
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Infrastrukturminister Hubert Gorbach (FPÖ) war jedenfalls sehr zufrieden mit dem Beschluss. Es handle sich um eine Reform, die dazu beitragen werde, Österreich auch international als eines der Top-Innovationsländer zu positionieren.
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Jahresbudget der neuen FFG von 300 Mio. Euro |
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Schwerpunkt des Gesetzes ist die Etablierung der Forschungsförderungs-Gesellschaft zur Förderung der wirtschaftsnahen Forschung. In ihr werden der Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche Wirtschaft (FFF), die Technologieimpulse-Gesellschaft (TIG), die Austrian Space Agency (ASA) und das Büro für internationale Technologiekooperation (BIT) zusammengefasst.
Im laufenden Jahr verfügt sie über ein Budget von knapp 300 Mio. Euro, das nach dem Willen der Regierung bis 2006 auf rund 350 Mio. Euro steigen soll.
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AK erhält Sitz im FFG-Aufsichtsrat |
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Dass nun auch Arbeitnehmer-Vertreter einen Sitz im Aufsichtsrat der Forschungsförderungs-Gesellschaft (FFG) erhalten, gab die FPÖ-Generalsekretärin und Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses, Magda Bleckmann, schon knapp vor Beschluss der Forschungsreform im Nationalrat bekannt.
Die Regierung stimme damit einem entsprechenden Kompromissvorschlag der SPÖ zu. Sie finde es aber "traurig und unverständlich, dass die SPÖ selbst in letzter Minute ihrem eigenen Vorschlag nicht zustimmen wird".
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ÖVP gegen " Sozialpartnerschaft alten Typs" |
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Weitergehenden Forderungen der Sozialdemokraten nach einem weiteren Vertreter des ÖGB im Aufsichtsrat wollten die Regierungsparteien nicht zustimmen. "Das ist uns zu viel Sozialpartnerschaft alten Typs", sagte ÖVP-Wissenschaftssprecherin Brinek der APA.
Ein Vertreter der Gewerkschaft sowie einer der Landwirtschaftskammer werden aber im Beirat vertreten sein, der über die Förderung von beantragten Projekten entscheidet, betonte Bleckmann.
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SPÖ stimmte nicht zu |
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"Die Waagschale neigt sich bei uns, trotz vieler positiver Aspekte, am Schluss des Tages doch in Richtung nein", begründete der stellvertretende SPÖ-Klubobmann und SP-Wissenschaftssprecher Josef Broukal in einer Aussendung die Ablehnung seiner Partei zu dem Gesetz. Es habe zwar einige Zugeständnisse der Bundesregierung gegeben, mit vielem jedoch zeige sich die SPÖ nicht einverstanden.
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"Zweiter Schritt vor dem ersten" |
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So sei die SPÖ der Ansicht, dass mit diesem Gesetz der "zweite Schritt vor dem ersten gesetzt wird". Sie schaffe eine organisatorische Hülle für einen Inhalt, der frühestens in einem Jahr erarbeitet werden soll, meinte Broukal im Zusammenhang mit dem Beschluss, bis zum kommenden Jahr eine österreichische Forschungsstrategie zu erarbeiten und diese im Parlament zu beschließen.
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Grüne: "Tragbarer Kompromiss" |
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Die Grünen haben dem Gesetz zugestimmt. Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald und Wirtschaftssprecherin Michael Sburny sprachen in einer Aussendung von einem "tragbaren Kompromiss, der die wissenschaftliche Unabhängigkeit der Forschungsgesellschaft, vor allem aber der Grundlagenforschung sichert".
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01.01.2010 |
