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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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>node< (IV): Bürgerbeteiligung mittels Internet |
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| | | Das Internet gilt vielen Institutionen der EU als wichtiges Mittel, um Bürger und Bürgerinnen in das öffentlich-politische Leben einzubinden. Das Forschungsprojekt "Europeans have a say" hinterfragt diesen Trend. |
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Das Projekt findet im Rahmen des gesellschaftswissenschaftlichen Forschungsprogramms >node< des Bildungsministeriums statt. >node< widmet sich Demokratiefragen in Europa. "Europeans have a say" ist eines von 18 Projekten.
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Partizipation hinterfragen |
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Der Kommunikationswissenschafter Roman Winkler vom Institut für Technikfolgenabschätzung an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften ist einer der Projektteilnehmer von "Europeans have a say" und fasst das Projekt im ORF-Radio kurz zusammen:
"In dem Projekt geht es um die kritische Hinterfragung des Begriffs 'Partizipation' und vor diesem Hintergrund auch um die kritische Hinterfragung des Potenzials neuer Medien."
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Debatten & Konsultationen online |
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Dazu untersucht Roman Winkler gemeinsam mit der Politologin Ulrike Kozeluh vom Zentrum für Soziale Innovation (ZSI) Online-Diskussionen und Internet-Konsultationen im Rahmen der EU-Initiative namens "Ihre Stimme in Europa".
"Online-Debatten finden hauptsächlich zwischen Bürgern und Bürgerinnen statt, die Themen von europäischer Relevanz besprechen. Online-Konsultationen hingegen sind ein Angebot der Kommission an Bürger, Unternehmen und NGOs, ihre Expertise zu Themen von europäischer Relevanz einzubringen", so Roman Winkler.
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Kritik: Bevölkerungsgruppen ausgeschlossen |
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Inwieweit eignet sich dieses Online-Instrument, um Bürgerinnen und Bürger mehr Beteiligung auf europäischer Ebene zu ermöglichen? Dazu Ulrike Kozeluh im ORF-Radio:
"Seitens der EU wird es sehr wohl als geeignetes Mittel gesehen. Seitens der Interessensvertreter wird es aber nicht als geeignetes Instrument gesehen, Bürger und ihre Meinungen zum Zug kommen zu lassen: Erstens sind ganze Bevölkerungsgruppen ausgeschlossen, sich an diesem Tool zu beteiligen."
Zweitens sei der Prozess von der Konsultation hin zur niedergeschriebenen Politik nicht wirklich nachvollziehbar ¿ z.B. sind die Beiträge nicht mehr aufzufinden, so die Politologin.
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Was steckt dahinter?
Ein weiteres Anliegen von Ulrike Kozeluh und Roman Winkler ist die Frage nach dem ideologischen und konzeptionellen Hintergrund: "Warum die EU Beteiligungsprozesse zusätzlich zu ihren Repräsentationsstrukturen zur Verfügung stellt", so Ulrike Kozeluh. |
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Ziel: Empfehlungskatalog |
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Das Projekt "Europeans have a say" im Rahmen des Demokratie-Forschungsprogramms >node< läuft Ende des Jahres aus. Der Kommunikationswissenschafter Roman Winkler über das Ziel des Projekts:
"Das Ziel ist ein Empfehlungskatalog für politische Entscheidungsträger - auch in Österreich. Also Empfehlungsanleitungen zu entwickeln, wie das auch in Österreich Umsetzung finden könnte und was beachtet werden muss. Sprich: Aus den Erfahrungen zu lernen, die gemacht wurden."
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Bisher zu >node< auf science.ORF.at
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01.01.2010 |
