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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Bildungs- und Wissenschaftsbudget beschlossen |
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| | | Das Bildungsbudget wird nächstes Jahr steigen, das Geld für die Wissenschaft wird hingegen weniger. Mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP wurden die Vorschläge von Ministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) angenommen. |
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Im Bundesvoranschlag 2005 steigt das Bildungsbudget von 5,88 auf 5,95 Milliarden Euro. Den größten Teil davon bekommen die Pflichtschulen mit rund 2,72 Mrd. Euro. Danach kommen die allgemein bildenden und die berufsbildenden Schulen ohne den Pflichtschulbereich, die beide knapp 1,10 Mrd. Euro erhalten.
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Budget abhängig von Studierenden-Zahlen |
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Das Wissenschaftsbudget hingegen sinkt von 3,16 Mrd. Euro in diesem Jahr auf 3,12 Mrd. Euro. Gehrer erklärte dies laut APA damit, dass einmalige Zahlungen für die Implementierung des Universitätsgesetzes nicht linear fortgeschrieben werden und das Budget von den tatsächlichen Studierenden-Zahlen abhänge.
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Zahlen allein sagen nicht alles |
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Trotz der scheinbar objektiven Zahlen, wird die tatsächliche Aussagekraft der Budgetrechnungen aber immer wieder angezweifelt.
Denn letztlich geht es nicht nur um die absoluten Zahlen, sondern auch darum, ob die Budgetmittel im richtigen Tempo oder zu langsam anwachsen.
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Budget wächst langsamer als BIP |
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Die Budgets des vergangenen Jahrzehnts sind auf Grund von "Bilanzverlängerungen" und außerbudgetären Finanzierungen zum Teil nicht direkt miteinander vergleichbar.
Klar sein dürfte aber eines: Die für Bildung und Wissenschaft aufgewendeten Mittel steigen zwar, wachsen aber langsamer als das BIP.
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Geht man vom Budget 1995 aus, stiegen die Ausgaben für das Kapitel zwölf (Bildung und Kultur) von rund 4,85 Mrd. Euro auf 5,95 Mrd. Euro (Entwurf des Voranschlags für 2005).
Das entspricht einem Plus von knapp 23 Prozent.
Für das Budgetkapitel 14 (Wissenschaft) wurden 1995 2,16 Mrd. Euro aufgewendet, 2005 sollen es 2,47 Mrd. Euro (ohne die auf Grund der Ausgliederung der Unis vorgenommenen doppelten Verbuchungen, Anm.) sein.
Das ist ein Plus von 14,3 Prozent.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs in diesem Zeitraum hingegen um 38,4 Prozent an. |
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Wissenschaft: Ständiges Auf und Ab |
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Im Bildungs- und Kulturbereich driften BIP und die ressortspezifischen Ausgaben erst seit 2002 auseinander. Bei der Wissenschaft geht es dagegen schon länger auf und ab: Im Vergleich mit 1995 ist das Budget zunächst gesunken und erst ab 1998 wieder angestiegen.
Stärkere Zuwächse gab es in den Jahren 2000 bis 2002, seither gibt es quasi eine Stagnation - rechnet man mit den Budget-Voranschlägen, ergibt sich eine leichte Steigerung, nimmt man die (bisher vorliegenden) Budgeterfolge, ist das Resultat ein leichter Rückgang.
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Größere außerbudgetäre Finanztöpfe |
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Zugenommen haben aber auch die außerbudgetären Finanzierungen: So rechnet das Bildungsministerium für 2005 und 2006 fix mit je 25 Millionen Euro aus den Sondermitteln des Rats für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) für die Uni-Infrastruktur.
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"Bilanzverlängerungen"
Besonders kompliziert wird die Lektüre des Budgets durch die auf Grund der Ausgliederung der Universitäten vorgenommenen "Bilanzverlängerungen": Die für Personal notwendigen Gelder werden von den Unis sowohl als Einnahmen als auch als Ausgaben verbucht werden.
Letztlich handelt es sich dabei um ein Nullsummenspiel, das aber den Eindruck eines erhöhten Budgets erwecken kann. |
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Oppositionelle Kritik: Keine qualitative Steigerung |
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Mit der leichten Budgetsteigerung werde im Bereich Bildung "absolut kein Schwerpunkt" gesetzt, kritisierte SP-Bildungssprecher Erwin Niederwieser. Werner Amon (ÖVP) gratulierte der Ministerin "aufrichtig" zu ihrem Budget, bringe es doch eine Steigerung um 1,18 Prozent.
"Eine so geringfügige Steigerung ist kein Kriterium für ein qualitätsvolles und sinnvolles Budget", konterte Dieter Brosz (Grüne). Mit plus 7,5 Prozent des BIP steige das Bildungsbudget von 2000 bis 2005 nur halb so viel wie das Bruttoinlandsprodukt.
Für Mares Rossmann (FPÖ) wird man mit Budget hingegen "der Qualität der Zukunft" gerecht, die begonnene Qualitätsoffensive könne fortgesetzt werden.
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"Rosarote Brille" vs. "gut leben" |
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Im Wissenschaftsbereich kritisierte Josef Broukal (S) den Kurs des "Kürzens und Sparens, bis die Unis nicht mehr weiter können und nur noch den einen Weg sehen, Studienbeschränkungen einzuführen". "Üppig" sei das Budget nicht, räumte ÖVP-Abgeorndete Gertrude Brinek ein, aber die Unis könnten damit "gut leben".
Eine "rosarote Brille" habe die Regierung auf, die den Blick trübe, meinte der Grüne Abgeordnete Kurt Grünewald, an den Unis herrsche "Defizit und Mangel". Natürlich sei "der Ruf nach mehr Geld immer da", meinte Elke Achleitner (FPÖ). Aber das Budget biete eine "gute Basis und keinen Anlass zur Panikmache".
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Gehrer: Kontinuierliche Fortführung |
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Durchaus zufrieden mit ihrem Budget zeigte sich auch Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) selbst: Es sei "die kontinuierliche Fortführung der guten Grundlage für die Bildung" - und biete "gute, solide Rahmenbedingungen, mit denen die Lehrer arbeiten können".
[science.ORF.at/APA, 16.11.04]
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01.01.2010 |
