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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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ÖH: Offener Brief gegen neues Gesetz |
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| | | In einem Offenen Brief protestieren die Vorsitzenden der Hochschülerschaften (ÖH) an den 21 Universitäten gegen die Vorgehensweise von ÖVP und FPÖ bei der Reform des Hochschülerschaftsgesetzes (HSG). |
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Keine Möglichkeit zum Mitdiskutieren |
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Mit der gewählten Form des parlamentarischen Initiativantrags würden die Betroffenen keine Möglichkeit erhalten, zu dem Vorschlag in geeigneter Form öffentlich Stellung zu nehmen.
Der bloße Verweis auf eine private E-Mail-Adresse mit der Einladung zum Mitdiskutieren könne ein offizielles Begutachtungsverfahren und den direkten Meinungsaustausch mit den Betroffenen nicht ersetzen.
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Forderung nach parlamentarischer Enquete |
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"Wir fühlen uns um unser Begutachtungsrecht betrogen", betonte der Vorsitzende der HochschülerInnenschaft an der Technischen Universität (TU) Wien, und Erstunterzeichner, Gabor Sas, gegenüber der APA.
Gefordert werden außerdem die Einberufung einer parlamentarischen Enquete sowie die Einladung der Repräsentanten der betroffenen Organe als Auskunftspersonen in den Wissenschaftsausschuss.
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Kritik an Vereinnahmung |
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Abseits des Offenen Briefs regt sich aber auch inhaltlich Kritik - so kritisiert Sas die Vereinnahmung der Vorsitzendenkonferenz durch ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek.
Sas ist einer der Initiatoren jener Konferenz der Vorsitzenden der HochschülerInnenschaften an den einzelnen Universitäten, die im Sommer eine Resolution zur Reform der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) verabschiedet haben.
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Abschaffung der Direktwahl nie gefordert |
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Wenn Brinek als Begründung für den von ihr eingebrachten Entwurf eines neuen HSG die Resolution der Vorsitzendenkonferenz anführe, sei dies schlicht eine "Verdrehung der Tatsachen".
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Man habe nie etwa die Abschaffung der Direktwahl der Bundesvertretung gefordert, sondern nur die Ergänzung dieses Gremiums um die Vorsitzenden der lokalen Hochschülerschaften.
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HSG-Novelle: Uni-Vertreter wählen Bundesvertretung
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Durch die HSG-Novelle sollen die Studenten die ÖH-Bundesvertretung nicht mehr direkt wählen können.
Stattdessen würden bereits ab der nächsten Wahl im Frühjahr 2005 die Mandatare dieses Gremiums von den Universitäts- und Akademievertretungen der einzelnen Hochschulen gemäß der Mandatsstärke der Fraktionen entsendet werden.
[science.ORF.at/APA, 19.11.04]
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Mehr zu dem Thema in science.ORF.at:
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01.01.2010 |
