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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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ÖH: Studierende befürworten Direktwahl |
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| | | Studenten wollen die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) unabhängig von ihren politischen Vorlieben direkt wählen. Dies zeigt eine von der ÖH beauftragte Umfrage. |
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"Sehr wichtig" für mehr als die Hälfte |
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Demnach gaben 57 Prozent der Befragten an, dass sie die Direktwahl des österreichweiten Studentenparlaments für "sehr wichtig" halten, für weitere 27 Prozent ist diese "ziemlich wichtig". Als "wenig wichtig" bzw. "gar nicht wichtig" erachteten die Direktwahl nur acht bzw. fünf Prozent.
Die grün-rote ÖH-Spitze sieht sich durch die Umfrage in ihrer Ablehnung des von ÖVP und FPÖ geplanten neuen Hochschülerschaftsgesetzes (HSG) bestärkt, das eine Abschaffung der Direktwahl vorsieht.
Für die Erhebung wurden vom Meinungsforschungsinstitut SORA 603 Studenten an allen österreichischen Unis nach Bekanntwerden der Regierungspläne befragt, die Schwankungsbreite liegt bei plus/minus vier Prozent.
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Reform des Hochschülerschaftsgesetzes
Geht es nach den Plänen der Regierung, soll es künftig keine Direktwahl des bundesweiten Studentenparlaments, der so genannten Bundesvertretung, mehr geben.
Stattdessen sollen die Mandatare der ÖH-Bundesvertretung von den Universitäts- und Akademievertretungen der einzelnen Hochschulen gemäß der Mandatsstärke der Fraktionen gewählt werden. |
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 Details zur geplanten Reform in science.ORF.at |
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Fraktionsübergreifende Ablehnung der Regierungspläne |
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Auffällig ist die geschlossene Ablehnung der Abschaffung der Direktwahl quer durch die derzeit im Studentenparlament vertretenen Fraktionen. Selbst Anhänger der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) treten klar für eine Direktwahl ein.
Für 51 Prozent der AG-Sympathisanten wäre diese "sehr wichtig", für 30 Prozent "ziemlich wichtig". Am ausgeprägtesten ist die Präferenz für eine Beibehaltung der Direktwahl bei den Wählern der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS): 84 Prozent bezeichneten diese als "sehr wichtig", zwölf als "ziemlich wichtig".
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Studenten sollen selbst über Wahlrecht bestimmen |
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89 Prozent der Befragten wollten, dass die Studenten über das ÖH-Wahlrecht bestimmen. Nur sieben Prozent wiesen diese Aufgabe der Regierung zu.
Ebenfalls 89 Prozent sprachen sich dafür aus, dass die Regierung eine ÖH-Reform zusammen mit den Studenten erarbeiten soll.
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ÖH-Appel an Regierung: Gespräche nötig |
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Die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Patrice Fuchs (Verband Sozialistischer StudentInnen/VSStÖ) appellierte an die Regierungsfraktionen, sich ohne Zeitdruck mit den Studentenvertretern zusammenzusetzen. Es gebe keine Notwendigkeit, die HSG-Novelle wie geplant schon am 9. Dezember zu beschließen.
"Weiter interessiert" sei die ÖH-Spitze an der Abhaltung einer Urabstimmung unter allen Studenten über die HSG-Reform - der Ball dafür liege aber nun bei der AG, die einen entsprechenden Antrag am vergangenen Freitag abgelehnt hatte.
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Informationsoffensive soll stattfinden |
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Trotz Kritik der Regierungsfraktionen und der AG will die ÖH-Spitze auch an der Auflösung von Rücklagen in der Höhe von 120.000 Euro für eine Informationsoffensive festhalten: Diese Summe entspreche einem Beitrag von 60 Cent pro Studierendem, so ÖH-Vorsitzende Barbara Wittinger (GRAS).
Damit soll der Druck auf die Regierung gesteigert werden - schon die Umfrage zeige, dass die Studenten die ihnen verordnete Reform so nicht wollten. "Parteien, die sich als demokratisch bezeichnen", würden nicht einfach so "drüberfahren" können.
[science.ORF.at/APA, 23.11.04]
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Jüngste Meldungen zur Debatte um das Hochschülerschaftsgesetz in science.ORF.at
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01.01.2010 |
