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Zehn Jahre in EU: Österreich trotzt Gentech-Mais  
  Zehn Jahre ist Österreich mittlerweile Mitglied der Europäischen Union: Auch in der kommenden Anbausaison wird in Österreich kein gentechnisch verändertes Maissaatgut ausgebracht.  
EU-weite Möglichkeit der Aussaat
Immerhin tritt am 1. Jänner eine Novelle zum Gentechnikgesetz in Kraft, in der die Bedingungen geregelt werden, unter denen gentechnisch veränderte Organismen (GVO) freigesetzt werden dürfen.

Das Gesetz wurde durch EU-Vorgaben notwendig. Nach dem Recht der Europäischen Union kann man praktisch keinem Landwirt verbieten, Gen-Saaten auszubringen. Die EU ihrerseits steht in Sachen Gentechnik in der Landwirtschaft unter dem Druck der Gentechnik-freundlichen USA.
Weiter Importverbot in Österreich
Zuletzt beriet der EU-Regelungsausschuss am 29. November über die Aufhebung von österreichischen Importverboten für gentechnisch veränderte Maissorten, wobei keine Mehrheit für den Vorschlag der EU-Kommission zur Aufhebung der Einfuhrbeschränkungen zu Stande kam.
Umweltminister am Zug
Als nächstes sind die Umweltminister der EU am Zug, die bei einem ihrer nächsten Treffen, wahrscheinlich erst im Frühjahr, über die Importverbote abstimmen müssen.

Solange allerdings die EU-Staaten weiterhin in der Frage gespalten sind, hat auf Grund der komplizierten Entscheidungsmechanismen die EU-Kommission das letzte Wort, und die hat bereits klar gemacht, dass sie weitere GVO-Produkte genehmigen will.
Mehrheit gegen Importe, aber nicht qualifiziert
Gegen eine Aufhebung des Importstopps stimmten neben Österreich zuletzt Slowenien, Polen, Malta, Luxemburg, Litauen, Lettland, Zypern, Italien, Griechenland und Dänemark. Im Fall Österreichs geht es um die Gen-Maissorten Bt176, T25 und MON810.

Die qualifizierte Mehrheit gegen eine Aufhebung der Importverbote wurde nur knapp verfehlt. Wäre eine Mehrheit dagegen zu Stande gekommen, wäre das Thema für längere Zeit vom Tisch gewesen.

Hätte das EU-Expertengremium hingegen zugestimmt, dann hätte Österreich erstmals einen gentechnisch veränderten Organismus (GVO), nämlich die Sorte Mon810 des US-Agrarkonzerns Monsanto, auch als Saatgut zulassen müssen.

[science.ORF.at/APA, 6.12.04]
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01.01.2010