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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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ÖH-Wahl mit neuem Modus |
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| | | Die ersten Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) nach dem neuen Modus ohne Direktbestimmung der Bundesvertretung finden von 31. Mai bis 2. Juni statt. |
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Mindestens 58 Mandate |
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Zu vergeben sind mindestens 58 Mandate (bisher: 45). Weitere Sitze in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, können durch Listenverbände errungen werden.
Auf Grund einer im Dezember 2004 verabschiedeten Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes (HSG) können die Studenten die Bundesvertretung nicht mehr direkt wählen.
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Einzelne Unis entsenden Vertreter |
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Stattdessen werden die Mandatare des österreichweiten Studentenparlaments von den Universitäts- und Akademievertretungen der einzelnen Hochschulen gemäß der Mandatsstärke der Fraktionen entsendet.
Die Regierung begründete die Reform mit der größeren Autonomie der Unis im Zuge des Universitätsgesetzes 2002, die auch bei der Studentenvertretung eine Stärkung der Universitätsebene notwendig mache.
Die rot-grüne ÖH-Spitze befürchtet hingegen, dass auf Grund der Abschaffung der Direktwahl der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) und den Fachschaftslisten (FLÖ) quasi automatisch die Mehrheit zufallen würde.
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Die bestehende ÖH-Bundesvertretung
Im derzeit 45 Sitze umfassenden Studentenparlament verfügen Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und AG über je 14 Mandate und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) über zehn. Die FLÖ kommen auf drei, der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) auf zwei sowie das Liberale StudentInnenforum (LSF) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) auf einen Sitz. ÖH-Vorsitzende ist derzeit Barbara Wittinger (GRAS), ihre Stellvertreterin Patrice Fuchs (VSStÖ). |
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 ÖH |
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Das neue Wahlmodell |
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Laut der Verordnung entsendet künftig die Uni Wien 14 Mandatare in die Bundesvertretung, die Universitäten Graz und Innsbruck, die Wirtschaftsuniversität Wien sowie die Technische Universität Wien je vier, die Universität Linz drei, die Medizinische Universität Wien, die Technische Universität Graz, die Universität Salzburg und die Uni Klagenfurt je zwei Mandatare und die Medizinischen Universitäten Graz und Innsbruck, die Montanuniversität Leoben, die Veterinärmedizinische Universität Wien, die Universität für Bodenkultur, die Universität für angewandte Kunst Wien, das Mozarteum Salzburg, die Musikuniversitäten Wien und Graz sowie Linz, Salzburg und Graz und die Akademie der bildenden Künste je einen Mandatar in die Bundesvertretung.
Dazu kommen noch je ein Mandatar der fünf größeren Pädagogischen Akademien (PädAKs), die allerdings auf Basis der Akademievertretungs-Wahlen im vergangenen Herbst entsendet werden, sowie zwei Mandatare einer aus den restlichen PädAKs sowie der Kunstuni Linz bestehenden "Wahlgemeinschaft".
Zu diesen 58 Mandaten können aber noch weitere kommen: "Befreundete" wahlwerbende Gruppen an mindestens sechs Universitäten können sich vor der Wahl zu "Listenverbänden" für die Bundesvertretung zusammenschließen. Kommen sie auf insgesamt mindestens 1.000 Stimmen, dürfen sie ebenfalls einen Vertreter in die Bundesvertretung schicken. Insgesamt wurden sieben Listenverbände eingereicht - die Gesamtzahl der Mandate in der Bundesvertretung könnte dadurch auf bis zu 65 steigen.
[science.ORF.at/APA, 9.2.05]
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Mehr zu dem Thema in science.ORF.at:
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01.01.2010 |
