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Grüne, Atomgegner: EU-Atomforschung reformieren  
  Die Umweltsprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, kritisiert die geplante Verdoppelung der Mittel für Atomforschung und fordert Aufklärung darüber, welche Position Österreich in der Frage vertritt.  
Die Grünen verlangen zudem ebenso wie andere Atomgegner, die Reform des Euratom-Vertrages zu einem Schwerpunkt der österreichischen Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2006 zu machen.
3,1 Milliarden Euro für Kernfusion und Kernspaltung
Wie berichtet sieht die EU-Kommission für das 7. Euratom-Forschungsrahmenprogramm (Laufzeit 2007 - 2011) vor, in den kommenden fünf Jahren insgesamt 3,1 Milliarden Euro in die Forschung für Kernfusion und Kernspaltung zu investieren. Im 6. Rahmenprogramm (2002-2006) waren es noch 1,35 Mrd. Euro.

Das neue Programm wird laut Glawischnig am Dienstag dem EU-Forschungsrat präsentiert, der Beschluss wird voraussichtlich unter der österreichischen Ratspräsidentschaft fallen.
Euratom an Atom-Ausstieg anpassen
Hauptziele des Forschungsprogramms sei die Entwicklung kommerzieller Kernfusionsreaktoren und neuer Reaktorsysteme, kritisiert Glawischnig. Damit unterlaufe der Vorschlag "klar die österreichische Anti-Atom-Linie".

Ein von ÖVP und FPÖ getragener Nationalratsbeschluss vom Jänner 2004 fordere die Bundesregierung auf, "auf europäischer Ebene dafür einzutreten, dass das Euratom-Forschungsprogramm anstelle neuer Nuklearprojekte weiter an das Ziel eines EU-weiten Atomausstiegs angepasst wird", so die Grüne Umweltsprecherin.
EU-Präsidentschaft nutzen
Die Bundesregierung solle eine Euratom-Reform zu einem Schwerpunkt der Österreichischen Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 machen.

Ins gleiche Horn stießen heute die Atomgegner in einem offenen Brief an Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP). Er solle während der EU-Ratspräsidentschaft "die einmalige Chance zu nutzen, mit den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union unmittelbar die Dringlichkeit des Euratom-Vertrages zu diskutieren" heißt es darin.

[science.ORF.at/APA/dpa, 19.4.05]
 
 
 
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01.01.2010