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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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SPÖ will Wahlrecht trotz VSStÖ-Erfolgs anfechten |
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| | | Die SPÖ will das neue Wahlrecht für die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) trotz des Erfolgs des Verbands Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) anfechten, kündigt SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal an. |
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Das "unfaire, ungleiche Wahlrecht zur Bundes-ÖH", das erstmals keine Direktwahl vorsah, "soll vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) überprüft werden", so SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal in einer Aussendung am Freitag.
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"Gehrers Plan nicht aufgegangen" |
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Die Studierenden hätten "das offensichtliche Kalkül der ÖVP" durchkreuzt und der Bildungsministerin "eine deutliche Rote Karte" gezeigt, erklärte Broukal. Gehrers Plan, Rot-Grün in der Bundes-ÖH "durch ein unfaires Wahlrecht kalt abzuschaffen", sei gescheitert.
Hätten VSStÖ und Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) an den Unis nicht mehr als 6.000 Stimmen dazu gewonnen, wäre Gehrers Plan aufgegangen.
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Fachschaftlisten zu stark vertreten |
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Dass das neue ÖH-Bundeswahlrecht unfair sei, zeige das Abschneiden der Fachschaftslisten (FLÖ).
Diese seien in der neuen Bundes-ÖH weit stärker vertreten als es ihrem Wahlergebnis entspreche, kritisierte der Mandatar.
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SPÖ würde Direktwahl wieder einführen |
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Broukal bekräftigte, dass das Wahlrecht zur Bundes-ÖH vom VfGH überprüft werden soll.
"Sollte die SPÖ nach der nächsten Nationalratswahl in die Regierung berufen werden, wird sie das ÖVP-Hochschülerschaftsgesetz ändern und die Direktwahl der Bundes-ÖH wieder herstellen", kündigte der SP-Wissenschaftssprecher an.
[science.ORF.at/APA, 3.6.05]
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01.01.2010 |
