 |
|
|
|
|
|
 |
 |
Neues aus der Welt der Wissenschaft |
|
|
|
|
|
|
EU will mit Aktionsplan Lissabon-Ziele vorantreiben |
|
| | | Mit den "Lissabon-Zielen" will die EU ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken. Industriekommissar Günter Verheugen hat am Mittwoch in Brüssel den Rahmen für die Reform der Strategie vorgestellt. |
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
In acht Bereichen wie Forschung, Beihilfepolitik oder dem Binnenmarkt für Dienstleistungen sieht die Kommission eigenen Handlungsbedarf, da die alleinigen Bemühungen der Nationalstaaten nicht ausreichen würden.
|
|
|
|
|
|
Binnenmarkt für Dienstleistungen, soziale Folgen abfedern |
|
| |
Unter anderem geht es in dem von der Kommission dazu ausgearbeiteten Aktionsplan um die "Unterstützung von Wissen und Innovation in Europa", eine "Reform der Beihilfepolitik", "Verbesserung und Vereinfachung" für Unternehmen, oder die Öffnung des Binnenmarktes für Dienstleistungen.
Auf der Agenda steht auch eine Unterstützung der Bestrebungen zur Abfederung der sozialen Auswirkungen des wirtschaftlichen Wandels.
|
|
|
|
|
|
Spürbare Erhöhung der Forschungsmittel |
|
| |
Verheugen forderte bei einer Pressekonferenz "eine spürbare Erhöhung" der EU-Forschungsmittel, da man in diesem Bereich hinter andere Regionen zurückfalle.
Dies sei "nicht der richtige Ort, um den Rotstift anzusetzen", meinte der Industriekommissar in Anspielung auf die britischen Bestrebungen, die von der Kommission für 2006 veranschlagten Forschungsausgaben zu kürzen.
|
|
Vergleichsweise geringe Gemeinschaftsausgaben
Allerdings räumte er ein, dass die Gemeinschaftsausgaben in dem Bereich für das Ziel, die EU-Forschungsquote auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu heben, nur rund ein Prozent ausmachen würden. Zwei Drittel dieser Summe von rund 300 Mrd. Euro müsse von der Industrie kommen, ein Drittel von den Mitgliedstaaten selbst. |
|
|
|
|
|
|
KMUs sind entscheidend |
|
| |
Als "entscheidende Transportmaschine" sieht Verheugen bei der Forcierung der Lissabon-Ziele die Klein- und Mittelunternehmen (KMU). Alle Maßnahmen würden daher mit Rücksicht auf die KMU, mit besonderer Beachtung ihrer Bedürfnisse gestaltet.
Die Strukturfonds und die Mittel für ländliche Entwicklung sollen neu ausgerichtet werden, so Verheugen: Künftig sollen sie einen direkteren Beitrag für Wachstum und Beschäftigung leisten.
|
|
|
|
|
|
Einheitliches Patentrecht |
|
| |
Vehement forderte der Industriekommissar die Schaffung eines einheitlichen Patentrechtes, das er als "zentrales Element" betrachtet: "Wir brauchen das." In dieser Frage müssten sich die Mitgliedstaaten aufeinander zu bewegen, "und zwar alle", meinte der Industriekommissar.
|
|
|
|
|
|
Vereinfachung der Gesetzeslage |
|
| |
Außerdem werde der gesamte Gesetzesbestand der EU auf mögliche Vereinfachungen durchforstet. Die dahingehende analytische Überprüfung der im Rat und Parlament anhängigen Gesetzesvorschläge sei abgeschlossen, so Verheugen.
Er kündigte an, dass die Kommission eine nennenswerte Zahl von Regulierungen zurückziehen werde können
|
|
|
|
|
|
"USA überholen" ist kein Ziel mehr |
|
| |
Verheugen betonte die "enge Partnerschaft zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten" in der Reform der Lissabon-Ziele. Heute habe die EU-Behörde ihren Teil vorgestellt: Das Projekt werde insgesamt nur gelingen, wenn jeder seinen Teil dieser gemeinsamen Verantwortung übernimmt. Verheugen berichtete von Gesprächen zu diesem Thema, die bereits mit 21 Ländern erfolgt seien.
Am 23. März hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf eine Reform der so genannten Lissabon-Strategie verständigt. Unter anderem wurde das ehrgeizige Ziel, die USA bis 2010 in punkto Wirtschaftsleistung zu überholen, aus der Agenda gestrichen.
[science.ORF.at/ APA, 20.7.05]
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
science.ORF.at-Archiv zum Thema:
|
|
|
01.01.2010 |
