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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Uni-Zugang: Brüssel gegen "Ausländer-Quote" |
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| | | Vor dem Treffen zwischen Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) mit EU-Bildungskommissar Jan Figel am Freitag fordert die EU-Kommission eine "nicht-diskriminierende Lösung" für den Uni-Zugang. |
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"Wenn Quoten diskriminierend sind, bezweifle ich, dass dies im Einklang mit dem EuGH-Urteil wäre", sagte Frederic Vincent, der Sprecher von Figel am Dienstag in Brüssel, angesprochen auf die von Gehrer erwogene Einführung einer "Ausländer-Quote".
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Lösung von österreichischen Behörden gefordert |
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Der Kommission sei bewusst, dass das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) eine große Debatte in Österreich ausgelöst habe, sagte der Kommissionssprecher gegenüber der APA.
Es liege aber nunmehr an den österreichischen Behörden, eine Lösung zu finden, die EU-Ausländer nicht diskriminiere.
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Die Vorgeschichte
Österreich hat im Juli ein von der EU-Kommission angestrengtes Verfahren um Uni-Zugangsbeschränkungen vor dem EU-Gerichtshof verloren. Aus Sorge vor zahlreichen "Numerus-Clausus"-Flüchtlingen aus Deutschland infolge des Urteils dürfen die heimischen Universitäten ab dem kommenden Studienjahr in acht Fächern die Studienplätze beschränken.
Bei dem Treffen mit Figel am Freitag Nachmittag in Wien will Gehrer weitere mögliche Maßnahmen diskutieren. |
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 Mehr zum Thema Uni-Zugang in science.ORF.at |
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Kommission wartet auf Vorschläge |
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Eine Absage erteilte der Sprecher der von Gehrer ebenfalls erwogenen Möglichkeit, zum alten System vor dem Spruch der EU-Richter zurückzukehren. "Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts. Für uns war das österreichische System falsch und es musste geändert werden."
Auch im französischen Teil Belgiens habe ein EuGH-Urteil im Vorjahr zur Aufhebung der dortigen Uni-Zugangsbeschränkungen geführt. Die EU-Kommission warte auf detaillierte österreichische Vorschläge, die sie anschließend prüfen werde, sagte der Sprecher.
[science.ORF.at/APA, 31.8.05]
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01.01.2010 |
