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Diskussion über Studiengebühren in der SPÖ  
  "Persönliche Denkvariante" nennt Josef Broukal, SPÖ-Wissenschaftssprecher, seinen Vorschlag, die Studiengebühren aufrechtzuerhalten und dafür Studenten einen zinsenlosen Bildungskredit zu gewähren.  
"Die SPÖ will selbstverständlich die unfairen Studiengebühren abschaffen. Diese Forderung erheben wir seit Jahr und Tag, und diese Forderung ist aufrecht", so Broukal in einer Aussendung.
Auch Häupl für "Kompromiss"
Er sehe seine Aufgabe "auch darin, sämtliche Modelle, die den Uni-Sektor betreffen, zu prüfen", meinte Broukal. Dies bedeute aber nicht, dass er von seiner Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren abrücke.

Vor Broukal hatte am Mittwoch bereits der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) einen Kompromiss bei den Studiengebühren angedeutet. Auch Häupl konnte sich als Ausgleich einen Umbau des Stipendiensystems vorstellen.
"Persönliche Meinung"
Als "einzig und allein die persönliche Meinung" von Broukal bezeichnete der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Bildungs-Chefverhandler Hans Niessl dessen Vorschlag zur Einführung eines Kreditmodells.

Broukals Modell, das die Aufrechterhaltung der Studiengebühren bei gleichzeitiger Gewährung eines zinsenlosen Kredits für jene Studenten, die kein Stipendium bekommen und ihr Studium durch Nebenjobs finanzieren müssen, vorsieht, habe "nichts mit der Linie der SPÖ zu tun", so Niessl am Donnerstag in einer Aussendung.

"Unsere Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren ist selbstverständlich aufrecht. An der Position der SPÖ hat sich überhaupt nichts geändert", betonte Niessl.
ÖH "entsetzt"
"Entsetzen" herrscht unterdessen in der grün-roten Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) über Broukals Kreditmodell. "Im Wahlkampf verspricht die SPÖ noch lautstark die Abschaffung der Studiengebühren, jetzt liefert sie selber Vorschläge, wie man dieses Versprechen am Besten umgeht", hieß es in einer Aussendung.

Broukals Idee klinge "nach einem Vorschlag der ÖVP". Auch wenn der SPÖ-Bildungs-Chefverhandler Hans Niessl nun davon abrücke, hätten sich die schlimmsten Befürchtungen der ÖH bestätigt: "Die SPÖ ist bereit, ihre Grundsätze für eine Regierungsbeteiligung über Bord zu werfen."
Grüne: "Zick-Zack-Kurs"
Der Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, wirft der SPÖ einen "Zick-Zack-Kurs" vor. "Es ist erschreckend, dass die SPÖ sich bei einem ihrer zentralen Wahlversprechen intern auf keine einheitliche Linie festlegen kann", so Grünewald in einer Aussendung.

Es sei "unverständlich, dass die SPÖ offenbar dazu neigt, ihre eigenen Wahlversprechen zu verraten und der ÖVP nachzugeben, bevor die Verhandlungen noch richtig begonnen haben." Dies sei "ein Kniefall vor der ÖVP".

[science.ORF.at/APA, 23.11.06]
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01.01.2010