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Gehrer: Rückblick auf "elf erfolgreiche Jahre"  
  Auf "elf erfolgreiche Jahre" blickte die scheidende Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) am Freitag bei ihrer Bilanz-Pressekonferenz zurück. Insgesamt sei sie elf Jahre und acht Monate Ministerin gewesen.  
"Zwei Monate länger als mein Vorgänger Fred Sinowatz", so Gehrer. Als "die drei großen Linien" ihrer Amtszeit bezeichnete sie die Gewährung von mehr Autonomie und Eigenverantwortung für Kultur- und Bildungseinrichtungen, die Bewusstseinsschärfung für Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie das Rücken der Schüler und Studenten in den Mittelpunkt.
Uni-Reform, Studienanfänger und Quote
Als ersten Punkt ihrer Bilanz nannte sie die Universitätsreform des Jahres 2002, die unter anderem einen längeren Planungshorizont gebracht und die Gefahr von Budget-Bindungen gebannt habe.

Im laufenden Wintersemester habe es außerdem mit 43.000 Personen einen Rekord an Studienanfängern an Unis und Fachhochschulen (FH) gegeben. Insgesamt gebe es heute im tertiären Sektor mehr als 250.000 Studenten.

Die Forschungsquote werde 2010 drei Prozent betragen, verglichen mit 1,88 Prozent im Jahr 1999. Mit dem Institute of Science and Technology (ISTA) und zahlreichen neuen Forschungsinstituten der Akademie der Wissenschaften seien neue Initiativen gesetzt worden.
Schulsektor
Im Schulsektor verwies Gehrer unter anderem auf den Anstieg der Schülerzahlen an den höheren Schulen sowie die Einführung der Berufsreifeprüfung, im Kulturbereich auf die Ausgliederung und Modernisierung der Museen.

So sei das Kunsthistorische Museum (KHM) bis vor wenigen Jahren noch ein "Tageslichtmuseum" gewesen, das man nur besichtigen konnte, wenn es draußen hell gewesen sei. Die "unendliche Geschichte Museumsquartier" habe sie zu einer endlichen gemacht.
Problemfall PISA
Nicht gelungen sei es ihr dagegen, die Diskussion nach der Publikation der zweiten PISA-Studie in sachliche Bahnen zu lenken, bedauerte Gehrer: "Da ist viel Milch verschüttet worden."

Internationale Studien würden wichtige Rückmeldungen bringen, sollten aber nicht dazu dienen, ein ganzes Bildungssystem in Bausch und Bogen zu verdammen.

Es könne auch nicht das einzige Ziel der Schule sein, bei PISA vorne zu liegen. Umgekehrt falle ihr dagegen kein Gesetz ein, dass sich als falsch herausgestellt habe.
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Politische Laufbahn
Ihre politische Laufbahn begann Gehrer 1980 in Bregenz als Stadträtin für Musik und regionale Zusammenarbeit. 1984 zog sie in den Vorarlberger Landtag ein, 1990 wurde sie als erste Frau Mitglied der Landesregierung, wo sie für die Bereiche Schule, Weiterbildung, Wissenschaft, Frauen, Jugend, Familie, Gemeindeentwicklung, Energiesparen und Entwicklungshilfe zuständig war. Gleichzeitig bekleidete sie die Funktion der Amtsführenden Präsidentin des Landesschulrates. Nach dem Ausscheiden von Erhard Busek wechselte sie im Mai 1995 als Unterrichtsministerin nach Wien, 2000 erhielt sie die Wissenschafts- und Forschungsagenden dazu.
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Kein "Schwarzer Peter"
Die Wahlniederlage der ÖVP wollte Gehrer nicht auf ihre Kappe nehmen: Es sei immer einfach, jemandem den Schwarzen Peter zuzuschieben: "Ein Sieg hat viele Väter, Niederlagen nur wenige."

Sämtliche Weichenstellungen im Bildungsbereich seien aber mit allen Verantwortlichen in der ÖVP und beim Koalitionspartner getroffen worden.

Die Zukunft will Gehrer nun auf sich zukommen lassen. Sie werde jedenfalls nicht mehr in der Politik tätig sein - "und ich werde sicher nicht von außen gute Ratschläge geben".
Reaktion der SPÖ
Nach Ansicht von Erwin Niederwieser, Bildungssprechers der SPÖ fällt die Bilanz "zwiespältig" aus. Die ersten Phase ihrer Ministertätigkeit unter einem SPÖ-Kanzler hätte durchaus Fortschritte gebracht, wie die Bauoffensive oder die Einführung der Berufsreifeprüfung.

Mit der schwarz-blau-orangen Regierung habe Gehrer allerdings auf Grund ihrer bedingungslosen Loyalität zu Schüssel einen Sparkurs akzeptiert, der Österreichs hervorragende Bildungsdaten nach unten katapultiert hat. Erst in letzter Zeit orte er wieder ein Umdenken, meinte Niederwieser.

Josef Broukal hielt Gehrer vor allem den mangelnden Einsatz für die Unis vor. So seien die Uni-Budgets seit 2001 Jahr für Jahr in realer Kaufkraft zurückgegangen, die "Uni-Milliarde" der nächsten drei Jahre mache gerade die Verluste der vergangenen fünf Jahre wett.
Grüne Kritik
Der Grüne Bildungssprecher Dieter Brosz kritisierte, dass sich Gehrer den massiven Sparmaßnahmen, die Schüssel und Grasser für die Schulen und Unis vorgesehen haben, nicht entgegengestellt hätte.

Geblieben sei die Einführung der Studiengebühren, die Stundenkürzungen an den Schulen, ohne dass man das Geld für Fördermaßnahmen verwendet hätte.

[science.ORF.at/APA, 29.12.06]
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01.01.2010