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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Hahn: Ausländerwahlrecht bei ÖH-Wahl vorstellbar |
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| | | Die Einführung des passiven Wahlrechts für ausländische Studierende bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) kann sich Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) vorstellen. |
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Für die bevorstehende ÖH-Wahl vom 22. bis 24. Mai gehe sich das zwar nicht mehr aus - anschließend müsse das Wahlrecht allerdings ohnedies reformiert werden, weil die Pädagogischen Akademien im Herbst zu Pädagogischen Hochschulen (PH) werden.
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Bisher nur aktive Beteiligung |
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Derzeit sind ausländische Studenten nur aktiv wahlberechtigt, als ÖH-Funktionär können sie sich allerdings nicht wählen lassen. Dies könnte sich für jene, die länger in Österreich studieren, also nicht nur ein Auslandssemester hier verbringen, ändern.
Denn Hahn hat Verständnis für die Forderung fast aller ÖH-Fraktionen nach Einführung des Ausländerwahlrechts.
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Keine Direktwahl |
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Der von der SPÖ geforderten Wiedereinführung der Direktwahl für die Hochschülerschaft kann Hahn allerdings nichts abgewinnen.
Das 2005 eingeführte System, wonach die Bundesvertretung (BV), das österreichweite Studentenparlament, nicht direkt gewählt, sondern von den Universitätsvertretungen gemäß der Stärke der Fraktionen beschickt wird, habe sich "im Großen und Ganzen bewährt" und sei Ausdruck der Autonomie der Universitäten.
Auch das, was man seiner Fraktion unterstellt habe, mit dem neuen Wahlrecht zu bezwecken - eine Ablösung der rot-grünen Mehrheit durch die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) -, sei nicht eingetreten.
[science.ORF.at/APA, 26.03.07]
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01.01.2010 |
