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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Tschechien plant Institut für Regimeforschung |
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| | | In Tschechien wird ein "Institut zum Studium totalitärer Regime" entstehen, das sich mit der Herrschaftsgeschichte des Nationalsozialismus sowie des Kommunismus befassen soll. |
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Die Hauptaufgabe des Instituts wird die Sammlung und Verwaltung der Dokumente aus der Zeit 1938 bis 1945 und 1948 bis 1989 sein, vor allem der Dokumente der tschechoslowakischen kommunistischen Geheimpolizei (StB). Eine entsprechende Gesetzvorlage wurde vom Prager Abgeordnetenhaus gebilligt.
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Alle Akten nun unter einem Dach |
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Die Akten der StB sind in Tschechien schon seit mehreren Jahren zugänglich und die Namen der StB-Mitarbeiter wurden veröffentlicht. Neu ist, dass die Dokumente künftig unter einem Dach gelagert werden sollten. Bisher befinden sie sich in den Archiven des Innenministeriums, des Verteidigungsministeriums und des Justizministeriums.
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Kommunisten stimmen gegen Entwurf |
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Für die Errichtung der Institution stimmten die Abgeordneten der Mitte-Rechts-Regierungskoalition während die Kommunisten dagegen waren und die Sozialdemokraten vor der Abstimmung den Saal verließen. Sie protestierten damit gegen die Absicht, den Chef des Instituts von einem siebenköpfigen Rat ernennen zu lassen, wobei dieser Rat vom Senat gewählt werden soll.
Der Senat wird traditionell von der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) des Premiers Mirek Topolanek dominiert und die Sozialdemokraten befürchten deswegen einen Missbrauch der Institution zu politischen Zwecken.
Die Gesetzvorlage muss noch vom Senat gebilligt und von Staatspräsident Vaclav Klaus unterzeichnet werden. Die Sozialdemokraten haben jedoch eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Aussicht gestellt.
[science.ORF.at/APA, 3.5.07]
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01.01.2010 |
