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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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"Krebsmaus": Patentinhaber gegen Einsprüche |
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| | | Vertreter der amerikanischen Harvard Universität haben als Inhaber des "Krebsmaus-Patents" bei der mündlichen Anhörung vor dem Europäischen Patentamt in München alle Einsprüche gegen das Patent zurückgewiesen. |
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Das 1992 erteilte Patent (EP 169672) widerspreche weder den guten Sitten noch der öffentlichen Ordnung und befinde sich im Einklang mit geltenden Gesetzen, berichtet die APA.
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Ziel: Entwicklung eines Krebsmedikaments |
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Am zweiten Tag der Verhandlung von 17 Sammeleinsprüchen gegen das Patent sagte der britische Anwalt Richard Bizley (Essex) am Mittwoch für die Patentinhaberin, Sinn und Zweck des Krebsmaus-Patents sei die Entwicklung eines Krebsmedikaments.
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Gegen moralische Argumentation |
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Er wies darauf hin, dass es bei der Beurteilung des umstrittenen Patents um die technische Anwendung gehe, nicht um eine mögliche "illegale Ausnützung" des Verfahrens. Die Anwendung müsse in den einzelnen Staaten geregelt und kontrolliert werden.
Bizley betonte, dass durch die Patenterteilung nicht alles erlaubt sei. Er wies die moralische Argumentation der Patentgegner zurück. Die Forderung nach einem generellen Verbot von Patenten auf Tiere betreffe das Patentsystem insgesamt und nicht das innerhalb der geltenden Gesetze gültige Krebsmaus-Patent.
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01.01.2010 |
