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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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ÖH überlegt Volksbegehren gegen Studiengebühren |
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| | | Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) überlegt die Einleitung eines Volksbegehrens gegen die Einführung von Studiengebühren ab dem Wintersemester 2001/2002. |
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Den Anstoß dazu lieferte ein Vorschlag der ÖH an der Uni Salzburg, der in der vergangenen Woche bei einem Treffen der ÖH-Vorsitzenden der 18 österreichischen Universitäten präsentiert wurde.
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Positiv aufgenommen |
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Diese stünden dem Konzept positiv gegenüber, bestätigte Peter McDonald (Österreichische Studentenunion), ÖH-Chef der Kepler-Uni Linz, gegenüber der APA einen Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten" (Mittwoch-Ausgabe).
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Die weiteren Schritte sollen morgen, Donnerstag, bei Beratungen einer sechsköpfigen Arbeitsgruppe in Wien besprochen werden. Wichtig sei vor allem, einen breiten Konsens aller Fraktionen zu erzielen, betonte McDonald. An der Sitzung werde auch der Chef der Bundes-ÖH, Martin Faißt (AktionsGemeinschaft), teilnehmen.
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ÖH wies Vorwürfe zurück
Die Angaben in den "Oberösterreichischen Nachrichten", wonach Faißt dem Volksbegehren negativ gegenüber stehe, wies die ÖH in einer Aussendung zurück. Ein Volksbegehren wäre die logische Fortsetzung des von der ÖH eingeleiteten Bildungsbegehrens gegen Studiengebühren und für eine Universitätsreform. Außerdem wäre gewährleistet, dass die Einführung von Studiengebühren noch einmal im Parlament diskutiert werden müsste.
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Entscheidung wird erst fallen |
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Eine Entscheidung über die Einleitung eines Volksbegehrens werde aber erst dann fallen, wenn sämtliche ÖH-Vorsitzenden mit dem Gesamtkonzept einverstanden seien.
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Für die Einleitung eines Volksbegehrens sprach sich auch der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) aus. In einer Aussendung forderte der VSStÖ Faißt auf, das Projekt zu unterstützen.
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VSStÖ kritisiert Faißt |
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Der ÖH-Chef könne "nicht glaubhaft machen, dass er gegen die von seiner Partei eingeführten Studiengebühren auftritt, wenn er sich gegen das Volksbegehren ausspricht."
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Das von Faißt initiierte "Bildungsbegehren, bei dem er Bildungsministerin Gehrer bei einem Kaffee Unterschriften gegen Studiengebühren vorlegen will, ist zwar ganz nett, hat rechtlich jedoch keinerlei Konsequenzen", kritisierte
die hochschulpolitische Sprecherin des VSStÖ, Andrea Mautz.
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Während Gehrer diese Unterschriften "in den Mistkübel leeren kann und wird", müsse ein Volksbegehren mit 100.000 oder mehr Unterschriften im Parlament behandelt werden.
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01.01.2010 |
