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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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ÖH wird Volksbegehren einleiten |
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| | | Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) wird ein
Volksbegehren gegen die Einführung von Studiengebühren einleiten.
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Darauf haben sich eine sechsköpfige Arbeitsgruppe von ÖH-Chefs aus
den Universitätsstädten sowie Bundes-ÖH-Vorsitzender Martin Faißt
(AktionsGemeinschaft) geeinigt. Offiziell beschlossen werden soll das Volksbegehren bei einer Vorsitzendenkonferenz (VoKo) am 29. Jänner, bestätigte Faißt am Donnerstag gegenüber der APA. In der VoKo
vertreten sind die ÖH-Chefs an den 18 österreichischen Universitäten.
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Forderungen: Keine Studiengebühren, leistungsorientiertes Dienstrecht
Neben einem Absehen von der Einführung der Studiengebühren werden
laut Faißt auch andere Forderungen im Volksbegehren enthalten sein:
Unter anderem wolle man auch für ein leistungsorientiertes
Dienstrecht an den Universitäten sowie die rechtliche Gleichstellung
ausländischer Studenten eintreten.
Über den Zeitpunkt der Abhaltung
des Volksbegehrens konnte Faißt noch keine Angaben machen. Einerseits
hänge dies vom Innenministerium ab, andererseits würden Einzelheiten
erst von der VoKo am 29. Jänner beschlossen.
Lobend erwähnte Faißt das "gute Klima" bei der Sitzung der
Arbeitsgruppe. Die Abhaltung des Volksbegehrens sei einstimmig
beschlossen worden, es gebe einen fraktionsübergreifenden Konsens.
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Unterstützung der Grüne-Alternativen StudentInnen |
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Auch die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) setzen auf
ein breit getragenes Volksbegehren gegen Studiengebühren.
Neben den
ÖH-Fraktionen bedürfe es aber auch der Unterstützung von Mittelbau,
Professoren, Eltern, Lehrer, Schülern und Gewerkschaften, meinte
GRAS-Bundessprecherin Anita Weinberger in einer Aussendung.
Anlässlich der Diskussion um das Volksbegehren, das noch im
Sommersemester 2001 durchgeführt werden solle, freue sich die GRAS
darauf, einen "neuen Stil in der ÖH-Exekutive an den Tag zu legen, in
der es uns auf eine gemeinsame Zusammenarbeit mit allen Fraktionen
ankommt". Innerhalb einer linken ÖH-Exekutive würde "immer die
Sachpolitik im Vordergrund stehen", empfahl sich die GRAS bereits für
die ÖH-Wahlen im Mai.
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Boykott der Studiengebühren wird diskutiert |
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Noch weiter gehen will der Kommunistische StudentInnenverband
(KSV), der die Studenten zum "kollektiven zivilen Ungehorsam"
aufruft. Unter dem Motto "Bezahlt wird nicht!" soll in der Sitzung
der ÖH-Bundesvertretung am Nachmittag ein Boykott der Studiengebühren
diskutiert werden.
Grundgedanke eines solchen Boykotts sei, dass es
sich keine Universität leisten könne, mit einem Schlag den
überwiegenden Teil ihrer Studentenschaft zu exmatrikulieren, betonte
KSV-Bundesvorsitzende Karina Korecky in einer Aussendung.
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01.01.2010 |
