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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Studiengebühren: Volksbegehren im Herbst |
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| | | Die Österreichische Hochschülerschaft will voraussichtlich im Herbst ein Volksbegehren gegen Studiengebühren und für eine Bildungsoffensive starten. |
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Zwischen Mitte Februar und Mitte März sollen die für die Einleitung des Volksbegehrens nötigen 8.000 Unterschriften gesammelt werden.
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ÖH-Faißt: Erfolg bei Studiengebühren unwahrscheinlich |
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Hauptpunkt des Volksbegehrens soll natürlich die Forderung sein, die jetzt geplanten Studiengebühren wieder zu Fall zu bringen.
ÖH-Vorsitzender Martin Faißt warnt aber vor zu großen Hoffnungen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Studiengebühren wieder fallen, sei selbst bei einem erfolgreichen Volksbegehren (mehr als 100.000 Unterschriften) eher gering.
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100.000-Unterschriften-Hürde
Damit der Nationalrat die Inhalte des Volksbegehrens behandelt, müssen mindestens 100.000 Österreicher in Gemeindeämtern oder so genannten Eintragungslokalen ihre Unterschrift leisten. Schummeln und mehrmals unterschreiben geht nicht ¿ die Eintragungen erfolgen nur mit Lichtbildausweis und unter strenger Kontrolle. Doch auch wenn die Studentenvertreter ihr Ziel ¿ also die notwendigen Unterschriften ¿ erreichen, kann sich der Nationalrat theoretisch erst Monate später mit dem Anliegen befassen: das Parlament ist hier an keine Fristen gebunden. |
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Volksbegehren soll Bildungsoffensive einleiten |
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Mehr Chancen rechnet sich die Hochschülerschaft bei ihren übrigen bildungspolitischen Forderungen aus. Und die lauten:
- Für soziale Chancengleichheit und einen uneingeschränkten Bildungszugang für alle Bevölkerungsgruppen. Gegen Benachteiligungen für berufstätige Studierende und Studenten mit Kindern.
- Gegen Kürzungen im gesamten Bildungsbereich.
- Förderung von Internationalität durch die rechtliche Gleichstellung ausländischer Studierender.
- Für ein leistungsgerechtes Dienstrecht, das bei Erfüllung festgelegter Qualitätskriterien in Lehre und Forschung eine durchgehende Laufbahn als Universitätslehrende gewährleistet.
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Innenminister bestimmt Termin
Der Termin hängt allerdings vom Innenministerium ab. Das muss sich einerseits an gesetzliche Fristen halten, andererseits spielen auch die Kosten eine Rolle: Werden in einer Eintragungswoche mehrere Volksbegehren abgehandelt, fallen insgesamt weniger Kosten für Gemeinden und Bund an. (So lagen etwa 1997 das ¿Frauen-Volksbegehren¿ und das ¿Gentechnik-Volksbegehren¿ gleichzeitig auf.) Innenminister Ernst Strasser legt persönlich den endgültigen Termin für ein Volksbegehren fest. |
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 Wie kommt es zu einem Volksbegehren? |
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Zusammenarbeit mit Universitätslehrern und Schulen |
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Die Forderung nach einem leistungsgerechten Dienstrecht für Universitätslehrende ist laut Faißt mit den Universitätslehrern abgestimmt.
Die Hochschülerschaft will aber auch Lehrer, Elternvereine und Schüler in das Volksbegehren mit einbinden. Deren bildungspolitische Anliegen könnten als zusätzliche Forderungen in das Volksbegehren aufgenommen werden. Die Gespräche darüber sollen in den nächsten Wochen geführt werden, so Faißt.
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01.01.2010 |
