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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Uni Wien: Blockade ungewiss |
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| | | Ob und wann es an der Universität Wien zu einer Blockade, also "Dienst nach Vorschrift" kommt, ist ungewiss. Der Rektor der Uni Wien, Georg Winckler, hatte in der Mittwoch-Ausgabe des "Kurier" eine drohende Blockade des Lehrpersonals ab Mai angekündigt. Der Lehrbetrieb könnte bis Mai zum Erliegen kommen, meint Winckler, da viele der Meinung seien, das Bildungsministerium ziehe die Reform durch, ohne die Unis zu fragen. Stimmt nicht, sagt das Ministerium. |
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Die Assistenten und Dozenten seien nicht verpflichtet, administrative Tätigkeiten etwa als Institutsvorstände wahrzunehmen, erklärte Uni-Wien Rektor Georg Winckler im Interview mit dem ORF-Radio - daher wäre auch "Dienst nach Vorschrift" eine starke Maßnahme, da die Organisation zum Erliegen kommen würde.
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Vorschläge der Unis bereits berücksichtigt |
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Man habe bereits in der Phase der bisherigen offenen Planung zahlreiche Änderungswünsche von Seiten der Unis berücksichtigt, beteuert dagegen der zuständige Sektionschef im Bildungsministerium Sigurd Höllinger.
Zum Beispiel gebe es den Leistungsauftrag als Verordnung des Ministers nicht mehr, was in einem früheren Entwurf noch beinhaltet gewese sei, erklärte der Sektionschef.
Zudem seien die Mitglieder des Universitätsrates abberufbar, der Senat habe eine Reihe von Rechten dazubekommen, nämlich beim Entwicklungs- und Organisationsplan und bei der Personalzuteilung mitzuwirken. "Das war alles in früheren Entwürfen anders", so Höllinger.
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Ministerium reagiert gelassen
Das Bildungsministerium reagierte gelassen auf die laut Winckler drohende Blockade. Da das Gesetz noch bis 19. April lediglich in Begutachtung ist, seien Änderungsvorschläge jederzeit willkommen, sagte Sigurd Höllinger.
Der Gesetzesentwurf zur Universitätsreform ist seit Freitag, den 8. März, bis 19. April in Begutachtung. Das Gesetz wird die Autonomie der Universitäten festschreiben, soll noch vor dem Sommer beschlossen werden und mit 1. Oktober 2002 in Kraft treten. Bis dahin ist es allerdings noch ein steiniger Weg, denn es gibt eine breite Widerstandsfront gegen den Entwurf. Scharfer Widerstand kommt von der SPÖ: Sie will im Zweifelsfall wegen der Universitätsreform bis zum Verfassungsgerichtshof gehen. |
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Winckler: Punkte zum "Wegverhandeln" |
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Diese gestrichenen Punkte befriedigen Rektor Winckler indes wenig: Sie seien genannt worden, weil man sie sich dann habe wegverhandeln lassen wollen. "Und diese Politik, Grauslichkeiten zu nennen, läuft nur darauf hinaus, dass man dann durch das Wegverhandeln zum Schluss großzügig sein möchte."
Nach wie vor im Gesetzentwurf sei zudem enthalten, dass einer Universität, die ohne Eigenverschulden die Leistungsvereinbarungen nicht einhalten kann, sechs Prozent ihres Gesamtbudgets gestrichen werden kann. Im Fall der Uni Wien wären das minus 29 Millionen Euro oder 400 Millionen Schilling.
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Was tut die Regierung, wenn doch? |
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Ob und wann es zu einer Blockade der Uni- Wien kommt ist jedoch ungewiss, Winckler kann dazu noch nichts konkretes sagen - und Höllinger glaubt es nicht.
Die Rektorenkonferenz sei gespalten, so der Sektionschef am Vormittag. Mit den meisten könne man ohnehin konstruktiv reden. Daher befürchtet das Bildungsministerium keine Massenblockade.
Wie staatliche Maßnahmen im Fall des Falles aussehen könnte, erläuterte Höllinger nicht im Detail - man habe aber eine Reihe von Möglichkeiten.
Martin Haidinger , Ö1-Wissenschaft
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01.01.2010 |
