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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Uni-Reform: FPÖ kann sich Kompromisse vorstellen |
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| | | Die FPÖ kann sich Kompromisse bei der Universitätsreform vorstellen. "Knackpunkte" sind nach Auskunft von FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf dabei die Änderungen bei der Zusammensetzung des Uni-Rats, die Frage der Schaffung eigener medizinischer Universitäten, die Stellung des Mittelbaus und die Ausgestaltung der Mitbestimmung. |
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In den kommenden Wochen würden die Verhandlungen mit Opposition und Uni-Vertretern fortgeführt, man werde "hart an einer Ministerratsvorlage arbeiten", betonte Graf bei einer Pressekonferenz in Wien.
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50 Prozent konstruktive Vorschläge |
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Bisher seien 376 Stellungnahmen zum Begutachtungsentwurf eines neuen Universitätsgesetzes (UG) eingelangt, meinte Graf. Davon wäre etwa die Hälfte einzig mit Stehsätzen gegen die Reform versehen, während die anderen 50 Prozent konstruktive Vorschläge enthielten.
Allgemein anerkannt sah Graf darin die geplanten Organe der Uni, die Einrichtung der Universität als juristische Person des öffentlichen Rechts sui generis, die Globalbudgets sowie Personal-, Ressourcen- und Organisationshoheit.
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Konstruktion des Uni-Rats verhandelbar |
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Bei der Konstruktion des Uni-Rats kann sich Graf vorstellen, dass im Falle der Nichteinigung der Räte auf das letzte zu bestellende Mitglied nicht dem Bildungsministerium, sondern der Universität das Nominierungsrecht zukommt.
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Rechte des Mittelbaus nicht schmälern |
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Im UG klargestellt werden solle auch, dass die Rechte des habilitierten Mittelbaus (z.B. Diplomarbeits- und Dissertationsbetreuung, Abhalten von Lehrveranstaltungen und Prüfungen) nicht geschmälert würden.
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Frage der eigenen Medizin-Unis noch offen? |
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In der Frage der Schaffung eigener medizinischer Universitäten werde im Ministerium gerade der Vorschlag der Rektoren und Medizin-Dekane der Universitäten Wien, Graz und Innsbruck rechtlich geprüft, so Graf. Dieser sieht den Verbleib der medizinischen Fakultäten bei den Mutter-Universitäten bei Einräumung zahlreicher Sonderrechte vor.
Kritik übte Graf aber daran, dass der Dekan der Grazer Medizin-Fakultät den Vorschlag ohne Verhandlungsmandat unterzeichnet habe. Außerdem würden in dem Papier schon vorweg die Posten im Uni-Rat festgelegt - "von der Optik her untragbar", so Graf.
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Kritik an Hochschullehrer-Warnstreik |
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Keinen Anlass sieht Graf für den von der Hochschullehrer-Gewerkschaft angekündigten Warnstreik am 24. April. Während noch Verhandlungen geführt würden, streike man nicht. Außerdem würden die Kampfmaßnahmen auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen.
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Neue Rolle für ÖH |
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Künftig würden sich die Standesvertreter den neuen Umständen anpassen müssen, so der FPÖ-Politiker weiter. Das gelte auch für die Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), deren Konstruktion hinterfragt werden müsse.
Das Ministerium als bisheriges "natürliches Vis-a-vis" der Bundes-ÖH werde an Einfluss verlieren, an dessen Stelle trete die jeweilige Universität. Daher müssten die bisherigen Universitätsvertretungen gestärkt werden. Zwar halte die FPÖ eine bundesweite Studentenvertretung auch weiter für sinnvoll, allerdings könne diese durchaus auch als Vorsitzendenkonferenz, also aus den Vorsitzenden der jeweiligen Universitätsvertretungen, eingerichtet sein.
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Leichter Optimismus der SPÖ |
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"Ein wenig optimistisch" stimmt SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser die Signalisierung von Gesprächsbereitschaft. Allerdings müsse die Regierung von ihren starren Forderungen Abstand nehmen "und von ihrem Vorhaben abgehen, die Unis genauso parteipolitisch abhängig zu machen, wie sie das bereits beim ORF getan hat", so Niederwieser in einer Aussendung.
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01.01.2010 |
