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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Forschungsreform: Zwei Gesellschaften geplant |
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| | | Infrastrukturminister Mathias Reichhold (FPÖ) hat nun die Details seiner Pläne zur Reform der heimischen Forschungsförderung präsentiert. Geplant ist demnach die Schaffung zweier neuer Gesellschaften. |
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Reichhold stellte seine Pläne zur Neuorganisation der Forschungslandschaft - in seinem Ressortbereich - am Donnerstag Nachmittag den Vertretern von Ministerien, Forschungsfonds, Unis, etc. vor.
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Zwei Gesellschaften: Förderung und Infrastruktur |
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In dem Expertenvorschlag, der in den nächsten Tagen noch mit dem Koalitionspartner abgestimmt werden soll, sind zwei neue Gesellschaften geplant - eine für Förderung und Förderungsabwicklung (Arbeitstitel: "Forschungs-Service GmbH") und eine für Forschungsinfrastruktur, wie aus der Power-Point-Präsentation hervorgeht, die der APA vorliegt.
In der "Forschungs-Service GmbH" sollen der Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche Wirtschaft (FFF), der Innovations- und Technologiefonds (itf), die Technologieimpulse GmbH (TIG) und die Austrian Space Agency (ASA) aufgehen.
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FWF nicht betroffen |
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Nicht in der Gesellschaft angesiedelt ist - wie Reichhold in den vergangenen Tagen mit Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) vereinbart hat - der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF). Ziel der Gesellschaft sei es, Überlappungen zu vermeiden und Nischen zu schließen.
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"Leere Felder" bei Forschungs-Infrastruktur |
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Die Gesellschaft für die Forschungs-Infrastruktur ist als Finanzierungs- und Steuerungselement geplant. Umringt ist diese GesmbH in der präsentierten Grafik über die Neuorganisation von vorwiegend leeren Feldern, die durch Linien mit der Gesellschaft verbunden sind.
Das einzige ausgefüllte Feld betrifft die "Restrukturierte ARC Holding", also die die Forschungszentren Seibersdorf und Arsenal umfassenden Austrian Research Centers.
In die noch leeren Felder sollen dem Vernehmen nach weitere Kooperationen eingetragen werden, etwa Bund-Bundesländer-Kooperationen bei Landesforschungsgesellschaften wie Joanneum Research. Die Verbindungslinien zur Infrastruktur-Gesellschaft bedeuten dabei nicht nur Beteiligungen, sondern auch "nur" Budgetflüsse.
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Forschungsförderung: Externe Experten sollen entscheiden |
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Bei der Forschungsförderungs-Gesellschaft ist die "Schaffung von autonomen Rechnungskreisen" geplant. Das heißt, dass etwa für den Bereich Antragsforschung, den derzeit vor allem der FFF wahrnimmt, ein eigener Rechnungskreis eingerichtet werden soll.
Die Entscheidung über die Fördervergabe soll in so genannten "Bewilligungskörpern" fallen. Diese setzen sich aus externen Experten zusammen, die ohne Einflussmöglichkeit der GesmbH-Geschäftsführung oder der Politik entscheiden.
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Gesetz soll ab Jänner 2003 in Kraft treten
Als weitere Prämissen der Neuorganisation werden das "Festhalten an den positiven Elementen und Instrumenten" sowie die "Beibehaltung bestehender Marken" genannt. Das derzeitige Personal der Fördereinrichtungen soll in die Gesellschaft "übergeführt" werden, in bestehende Verträge werde nicht eingegriffen. Damit die Überleitung in die neue Organisation die Wahrnehmung der Aufgaben nicht beeinflusst, soll der Implementierungsprozess bis Ende 2003 dauern können, das Gesetz aber schon am 1. Jänner 2003 in Kraft treten. |
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Motivation und Ziele |
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Die Motivation für die Reform wurde bei der Präsentation vor allem mit dem Rechnungshof-Rohbericht über die Forschungspolitik begründet.
Als Ziele der Neuordnung wurden u.a. die "Schaffung geeigneter Strukturen für eine gesamtheitliche und strategische Ausrichtung der Forschungsförderung, Bündelung von Ressourcen, Abstimmung auf die gesamteuropäische Forschungsregion, Herstellung mittelfristiger Planungssicherheit und Einrichtung von strategischem Controlling und Evaluierung" genannt.
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Struktur der Gesellschaften |
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Für die "Forschungs-Service GmbH" sind zwei Geschäftsführer sowie ein Aufsichtsrat geplant. Beide sollen vom Infrastrukturminister bestellt werden, beim Aufsichtsrat unter Einbindung der Sozialpartner.
Zudem sind für die einzelnen Geschäftsbereiche (ein solcher Geschäftsbereich könnte etwa - wie erwähnt - die Antragsforschung werden) "Bewilligungskörper" geplant, die sich aus externen Experten zusammensetzen.
Die Gesellschaft für die Forschungs-Infrastruktur soll dagegen "sehr schlank" werden und voraussichtlich einen Geschäftsführer bekommen.
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Minister bekommt "Senat" zur Beratung |
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Dem Infrastrukturministerium obliegen in der geplanten Konstruktion die Kompetenzen Strategie, Evaluierung, Controlling und Budget. Vorgesehen ist zudem die Einrichtung eines "Senats" im Ressort.
Dieses Beratungsgremium des Ministers soll aus Experten der "Scientific Community" zusammengesetzt und eine ressortspezifische Ergänzung zum Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) sein.
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Bereiche ohne Zuordnung |
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Als eigene, keiner Gesellschaft zugeordnete Bereiche sind in der Grafik der Verein Forschung Austria (Dachverband der wirtschaftsbezogenen, gemeinnützigen Forschungseinrichtungen) und das Büro für Internationale Forschungs- und Technologiekooperation (BIT) eingezeichnet.
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Auch angeführt: Bundesbeteiligung an Technologiezentren
Ebenfalls extra angeführt sind die über die Technologie-Impulse GmbH abgewickelten Bundesbeteiligungen an Gründer- und Technologiezentren und Wirtschaftsparks. Hier soll dem Vernehmen nach geprüft werden, welche Bundesbeteiligungen noch Sinn machen.
Eingezeichnet sind in der Grafik auch die Bund-Landesgesellschaften NÖG (Niederösterreichische Grenzlandförderungsgesellschaft) und BABEG (Kärntner Betriebsansiedlungs- und BeteiligungsgesmbH). Änderungen sind hier offensichtlich keine geplant, handelt es sich dabei doch um Gesellschaften auf Basis einer Vereinbarung nach Artikel-15a Verfassungsgesetz. |
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Gesetzesentwurf soll noch heuer beschlossen werden |
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Nach Akkordierung mit dem Koalitionspartner will Mathias Reichhold Mitte September einen Gesetzesentwurf zur Begutachtung ausschicken. In der dritten Oktoberwoche soll dieser Entwurf den Ministerrat passieren und noch in diesem Jahr vom Nationalrat beschlossen werden.
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01.01.2010 |
