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EU-Erweiterung soll auch der Umwelt nützen  
  Die Umwelt wird von der EU-Erweiterung profitieren. Das erklärten am Freitag die Umweltminister Polens, der Slowakei, der Tschechischen Republik, Sloweniens und Ungarns bei einer Dialogkonferenz in Wien.  
Die hohen Umweltschutzstandards der EU werden in den Nachbarländern eine Verbesserung der Umwelt für alle bringen, zeigte sich Umweltminister Wilhelm Molterer bei der Dialogkonferenz überzeugt.
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Dialogkonferenz: Vier Hauptpunkte
Es wurden vier Punkte herausgestrichen, bei denen mit Investitionen von rund 200 Milliarden Euro das europäische Niveau erreicht werden soll: im Bereich Abfallwirtschaft, in der Wasserreinhaltung und Abwasserentsorgung, der Luftreinhaltung und schließlich im Bereich Biodiversität, so der Umweltminister.
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Naturschätze in Osteuropa
"Diese Länder haben große Natur-Schätze, die sie schützen wollen und die letztlich zur Artenvielfalt in Europa beitragen werden", meint Molterer. "Wir sprechen immer nur über die Kosten, die Vorteile gehen dabei unter."

Der Schutz der Donau wird zum Beispiel ein wichtiger Punkt der Zusammenarbeit sein. Bis 2015 soll in Ungarn, Polen, Slowenien und der Tschechischen Republik das EU-Niveau im Umweltbereich erreicht werden.
Gemeinsame Erklärung: Umwelt und Zeitplan
In der gemeinsamen Erklärung betonten die Umweltminister, dass die Umweltvorteile durch die Erweiterung "in starkem Ausmaß in die öffentliche Beitrittsdebatte einfließen sollen, die sich nicht auf ökonomische Aspekte beschränken sollte."

Außerdem heißt es "dass alle Anstrengungen unternommen werden müssen, um den Zeitplan des Gipfels von Sevilla einzuhalten, d.h. die Beitrittsverhandlungen mit jenen Ländern, die bereit sind, Ende 2002 abzuschließen, sodass diese Länder in der Lage sind, der Europäischen Union beizutreten und an den Wahlen zum Europäischen Parlament als volle Mitglieder teilzunehmen."
Temelin weiter ein Thema
Molterer betonte, dass auch über das Atomkraftwerk Temelin "zusätzliche Dialognotwendigkeit" bestehe. "Ein Veto ist kein Weg, Es löst keine Probleme. Ein Dialog ist die einzige Möglichkeit Probleme zu klären".

Er sei jedoch zuversichtlich, dass die tschechische Regierung die Gesprächsergebnisse einhalten werde, die in Melk und Brüssel beschlossen wurden.

Ulrike Schmitzer, Ö1-Wissenschaft
 
 
 
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01.01.2010