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Gründungskonvent in Graz: Ohne Mittelbau?  
  Ab Mittwoch wählt die Uni Graz als erste österreichische Hochschule ihren Gründungskonvent. Allerdings vermutlich ohne Vertreter des Mittelbaus: Deren Vorsitzender hat sein Amt aus Protest zurückgelegt.  
Gegen autokratische Wahlordnung
Er sei "aus Protest gegen Teile der Wahlverordnung des Wissenschaftsministeriums" zurückgetreten, so der bisherige Vorsitzende der Wahlkommission (und zugleich Senatsvorsitzende) Hans-Ludwig Holzer am Montag im Gespräch mit der APA.

Vor allem durch den in der Wahlordnung festgelegten Umstand, dass "Kandidaten auch nur mit einer Wahlbeteiligung von einer Person" gewählt werden können und der Wahlvorsitzende bei Beschlussunfähigkeit der Kommission nach Holzers Auffassung "zum Autokraten wird, der alleine Beschlüsse fassen kann", habe er sich genötigt gesehen, von diesem Amt zurückzutreten.
Moralische und demokratiepolitische Bedenken
Gleichzeitig sieht sich die Kurie des Akademischen Mittelbaus "außer Stande", die Funktion des Wahlvorsitzenden auszuüben. Mit dieser Funktion seien autokratische Entscheidungsvollmachten verbunden, die mit den moralischen und demokratiepolitischen Vorstellungen der nach dem UOG 1993 und nicht nach dem UG 2002 gewählten Wahlkommissionsmitglieder nicht vereinbar wären, so Kuriensprecherin Anneliese Legat auf APA-Anfrage.

"Wir meinen, dass die Wahl abgehalten werden müsste, aber wir können unter diesen Umständen keinen Vertreter, der den Vorsitz übernehmen würde, aufstellen", so Legat. Beispielsweise könnte sich der Rektor ja als Ersatzmann zur Verfügung stellen, meint die Kuriensprecherin.
Rektorat: Konvent auch ohne Mittelbau beschlussfähig
Von Seiten des Rektorats denkt man nicht an eine solche Vorgangsweise. Die Gründung des Konvents sei auch möglich, wenn sich eine der Kurien der Wahl enthalte, so der Sprecher der Universität, Andreas Schweiger.

Alleine mit den sieben Stimmen der Professoren des zwölfköpfigen Konvents sei eine Mehrheit gegeben und der Konvent auch beschlussfähig. Neben sieben Vertretern der Universitätsprofessoren und einem Vertreter des allgemeinen Universitätspersonals, die gewählt werden, werden auch zwei Vertreter der Studierenden in den Konvent entsandt. Der Mittelbau könnte zwei weitere Stimmen in den Konvent einbringen.
Wahllisten liegen auf
Die Listen zur Wahl der Vertreter der Uni-Professoren (sieben Nominierungen und sieben Ersatzvorschläge) sowie der Allgemeinen Universitätsbediensteten (eine Nominierung und zwei Ersatzvorschläge) liegen in den Wahlkommissionen auf. Wie Kuriensprecherin Legat mitteilte, habe auch der Mittelbau eine Wahlliste mit fünf Kandidaten. Diese käme aber erst zur Wirkung, wenn sich ein Wahlvorstand findet.
Auch Medizin Wien wählt
Neben der Universität Graz wird in dieser Woche noch ein weiterer Gründungskonvent bestimmt: Die medizinische Fakultät der Uni Wien, die mit 1.1. 2004 in eine eigenständige Universität umgewandelt wird, wählt am 8. November ihre Vertreter.

In den kommenden Wochen folgen die weiteren Unis sowie die anderen beiden medizinischen Fakultäten. Am 30. November müssen sich alle Gründungskonvente konstituiert haben.
->   Mehr über die Wahl der Gründungskonvente
->   Uni Graz
->   Bildungsministerium
 
 
 
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01.01.2010