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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Gehrer: Forschungsressorts bleiben, Uni-Räte auch |
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FWF bleibt im BMVIT |
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Bei den Bereichen Forschung und Technologie werde es zu keinen Kompetenzverschiebungen zwischen den Ressorts kommen, so Gehrer.
Auch der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) wird nicht, wie von Gehrer immer wieder gefordert, in ihr Ressort kommen, sondern bleibt im Infrastrukturministerium (BMVIT).
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An Forschungsdach wird weiter gearbeitet |
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Gehrer begründete das damit, dass ohnehin an einer Dachorganisation für Forschungsförderung gearbeitet werde. Derzeit sind Forschungskompetenzen im Bildungs-, im Infrastruktur- und im Wirtschaftsministerium angesiedelt.
Von vielen Seiten, unter anderem vom Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT), wurde eine Konzentration der Agenden auf zwei Ressorts gefordert. Auch die Rückkehr des FWF zu jenem Ressort, in dem auch die Universitäten angesiedelt sind (derzeit im Bildungsministerium, Anm.), wurde vielfach verlangt.
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Langfristige finanzielle Sicherung für die Forschung
Gehrer im ORF-Radio: "Dazu gehört weiters, dass wir eine Forschungsstiftung initiieren, in der Gelder für die lang anhaltenden Forschungsprojekte gesichert werden können. Denn Forschung braucht eine langfristige Sicherung. Ich werde mich auch mit meinem Kollegen (FPÖ-Infrastrukturminister Hubert, Anm.) Gorbach zusammensetzen und über die gemeinsamen Forschungsstrukturen sprechen: Was können wir vereinfachen, wie können wir eine Forschungsdatenbank aufbauen, wie können wir einen jährlichen Wissenszuwachs ausschildern, wie können wir die Evaluierung im Forschungsbereich vorantreiben und wie können wir auf Grund des Rechnungshofberichtes, der zu erwarten ist, auch die Modernisierung des Fonds für wissenschaftliche Forschung und des wirtschaftsnahen Fonds vorantreiben?" |
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 Die Forschungsvorhaben der neuen Regierung |
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Bessere Zertifizierung von Zeugnissen |
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Vorantreiben will sie ebenfalls die Zertifizierung von Abschlüssen im Ewachsenen-Bildungsbereich innerhalb Europas (etwa Anrechenbarkeit von Uni-Zeugnissen, Anm.). Gehrer verwies auf das Punktesystem "European Credit Transfer System (ECTS)", durch das Studienleistungen vergleichbar seien.
"Wir wollen eine gemeinsame europäische Studien-Architektur durchsetzen und europäische Studiengänge verwirklichen. Warum können junge Menschen nicht den ersten Studiengang in Prag machen, den zweiten in Wien und dann ein europäisches Diplom erhalten? Ich glaube, das ist die Zukunft Europas", meinte Gehrer im ORF-Radio.
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Gesetz für Pädak-Umwandlungen |
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Für die (bereits seit längerem feststehende) Umwandlung der Pädagogischen Akademien in eigene Hochschulen sollen die gesetzlichen Grundlagen erarbeitet werden, eines sei aber schon jetzt klar: Es werde "sicher nicht 42 Pädagogische Hochschulen" geben, einige der derzeit bestehenden 42 Akademien werden also aufgelöst oder zusammengelegt.
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Uni-Räte: "Regierung hat sich nichts vorzuwerfen" |
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Bei der Bestellung der Universitätsräte habe sich die Bundesregierung nach Ansicht von Gehrer "nichts vorzuwerfen und nichts zurückzunehmen".
Alle nominierten Uni-Räte seien unbescholten und hätten sich eine anerkannte öffentliche Position erarbeitet - "das sind die Voraussetzungen für die Bestellung gewesen", so Gehrer zur Kritik an mehreren von der Regierung bestellten Personen, die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) als Uni-Räte "mit burschenschaftlichem bzw. rechtsextremem Hintergrund" bezeichnet wurden.
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Keine "Umfärbungen" |
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Sie lehne es ab, über "Umfärbungen" an den Universitäten zu sprechen. Es sei immer gefordert worden, dass die Mehrheit der Uni-Räte von den Universitäten selbst bestimmt werde, und das sei der Fall.
Und sie werde sich hüten, in die Bestellung der fünften, siebenten und neunten Uni-Räte (die je zur Hälfte von der Uni und der Regierung bestellten vier, sechs bzw. acht Uni-Ratsmitglieder wählen gemeinsam ein weiteres Mitglied, Anm.) einzugreifen, sagte Gehrer.
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Umlaufbeschlüsse verfassungswidrig?
Verfassungsexperten ihres Ressorts seien nicht der Meinung des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer, dass Umlaufbeschlüsse der Bundesregierung verfassungswidrig und damit auch die per Umlaufbeschluss erfolgte Bestellung von 59 Universitätsräten nichtig sei. Sie hätte anders gar nicht ihre gesetzliche Verpflichtung einer Bestellung bis Ende Februar einhalten können. |
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"Befremden und ernste Sorge" der Uni Wien |
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Im Zusammenhang mit der Kritik an der Bestellung des Notars Friedrich Stefan als Uni-Rat der Universität Wien hat inzwischen auch der Gründungskonvent der größten Hochschule des Landes Stellung bezogen.
"Mit Besorgnis und Befremden" habe das Gremium Äußerungen von Stefan zur Kenntnis genommen und ist daher der Auffassung, dass die Bundesregierung bei der Bestellung Stefans zum Mitglied des Universitätsrats der Universität Wien die im Gesetz vorgeschriebenen Kriterien nicht berücksichtigt habe.
"Der Gründungskonvent sieht mit ernster Sorge die möglichen Folgen dieser Bestellung für die zukünftige Entwicklung und die internationale Reputation der Universität Wien. Die rechtliche und politische Verantwortung für die von ihr entsandten Mitglieder des Universitätsrats liegt allein bei der Bundesregierung", so der Gründungskonvent.
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Stefan leugnete "Kulturnation Österreich" |
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Stefan hatte zuletzt im "profil" Österreich die Existenz als Kulturnation abgesprochen, sich selbst, obwohl er einen österreichischen Pass hat, zur "deutschen Minderheit in Österreich" gezählt und gemeint, es sei "unfrei", wenn "man nicht sagen darf, dass nach 1945 eine Umerziehung stattgefunden hat".
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SPÖ: "Schande für Österreich" |
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Kritik äußerte unterdes der SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal. "Es ist und bleibt eine Schande für Österreich, dass rechte Burschenschafter wie Doktor Friedrich Stefan in den Universitätsrat der Hauptuni Wien berufen werden. Das hat Österreichs größte Universität nicht verdient", hieß es am Montag in einer Aussendung.
Gehrer habe die Chance, das Bestellungsverfahren neu aufzurollen, aber sie wolle das nicht, so Broukal.
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01.01.2010 |
