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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Die Tücken internationaler Tribunale |
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| | | Ist die internationale Gerichtsbarkeit in eine "Globalisierungsfalle" geraten? Ihren Möglichkeiten im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen ging Mittwoch Abend eine "Wiener Vorlesung" nach. |
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Es sei auffällig, so meint der Strafrechtler und Kriminologe Cornelius Prittwitz von der Universität Frankfurt, dass oft gerade diejenigen dem internationalen Strafrecht euphorisch zujubeln, die auf nationaler Ebene die Verurteilung von Gewaltverbrechen sehr kritisch sehen.
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Fragen, die gestellt werden müssen |
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Dabei hätten internationale Tribunale nicht weniger Tücken: "Kann man damit wirklich etwas bewegen? Bekommt man die Richtigen zu fassen? Es stellen sich aber auch Fragen wie: 'Kann man eine Folterung von vor zehn Jahren einem Einzelnen noch gerecht zurechnen? Diese Fragen wollen wir beim Folterer nicht gerne stellen, weil wir ihn schnell aburteilen wollen, aber man muss sie im Strafrecht einfach stellen," so Prittwitz im ORF-Radio.
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Milosevic-Prozess: Ambivalente Effekte |
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Gerade die Langsamkeit internationaler Justiz hat neben der verzögerten Wahrheitsfindung noch einen anderen negativen Effekt, sagt Cornelius Prittwitz:
"Der Effekt der 'Weltbühne' tritt nicht ein. Stattdessen gibt es Ermüdungserscheinungen. Kaum jemand hat die Fernsehübertragung des Milosevic-Prozesses gesehen. Auf der anderen Seite haben solche Prozesse die Welt schon ein keines bisschen verändert - auch für künftige Milosevics."
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Globale Mühlen mahlen langsam |
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Dennoch: Es sind offenbar nicht die Milosevics, sondern die Djindjics dieser Welt, die im Kugelhagel sterben. Globale Mühlen der Gerechtigkeit mahlen langsam und vor allem: nach dem Willen der Mächtigen nicht überall gleichmäßig - meinte am Rande ein Beobachter.
Martin Haidinger, Ö1-Wissenschaft
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01.01.2010 |
