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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Greenpeace verliert Rechtsstreit mit Ölkonzern Elf |
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| | | Im Konflikt mit dem Ölmulti Elf um die Nutzung einer Internet-Adresse hat Greenpeace eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Berlin bestätigte jetzt eine einstweilige Verfügung, die Elf gegen die Verwendung seines Markennamens erwirkt hatte. |
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Greenpeace kündigte an, den Streit notfalls bis vor das
Bundesverfassungsgericht zu tragen. Auf der Internetseite
www.oil-of-elf.de hatte Greenpeace seit Juli vergangenen Jahres die Zustände bei der Ölförderung in Russland angeprangert.
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Lecke Pipelines verlieren soviel Öl wie Tanker |
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Täglich sickere aus maroden Pipelines so viel Öl wie
beim Tankerunfall der Exxon Valdez, hieß es. Bis zu einer
endgültigen Entscheidung des Streits will Greenpeace die
Informationen nun unter www.zensiert-durch-elf.de präsentieren.
Unter Berufung auf das Namensrecht hatte die TotalFinaElf
Deutschland GmbH im Januar eine Verfügung erwirkt, die Greenpeace unter Androhung eines Bußgeldes die weitere Verwendung der Adresse für die eigene Homepage untersagt. Elf ist Hauptimporteur russischen Erdöls nach Deutschland.
"Die kritischen Berichte über die Geschäftspraktiken von Elf
werden durch diese Entscheidung nicht untersagt", sagte eine Sprecherin des Gerichts. Der Sprecher der TotalFinaElf, Thomas Schalberger, begrüßte den Richterspruch: "Hier ging es nicht um die Meinungsfreiheit, sondern um den Schutz unseres Markennamens."
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01.01.2010 |
