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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Greenpeace gegen Entscheidung zu Soja-Patent |
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| | | Das umstrittene europäische Patent auf genveränderte Sojapflanzen ist am Dienstagabend eingeschränkt worden. Die Umweltorganisation Greenpeace will den Kampf dagegen aber fortsetzen. |
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"Wir werden die Entscheidung des Europäischen Patentamts sehr wahrscheinlich anfechten", sagte der Gentechnik-Experte von Greenpeace, Christoph Then, am Mittwoch in München. Allerdings werde man erst einmal die schriftliche Begründung für die Entscheidung abwarten.
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Die Einschränkungen des Patentamtes |
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Das Europäische Patentamt (EPA) in München hatte am Dienstagabend den Fortbestand des Patents mit erheblichen Einschränkungen beschlossen. Demnach bleiben die Patentansprüche auf Sojapflanzen bestehen. Gestrichen wurden aber die Ansprüche auf alle anderen Pflanzen, die nach der gleichen Methode gentechnisch verändert werden.
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Anhörung von Umweltschützern und Agrarfirmen |
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Vor der Entscheidung hatte die EPA-Einspruchsabteilung einen Tag lang die Einwände von Umweltschützern und Agrarfirmen gegen das Patent EP 301.749 B1 des US-Agrarkonzerns Monsanto erörtert. Es war im März 1994 der Firma Agracetus erteilt worden, die später von Monsanto übernommen wurde.
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Anfechtungen hängen von schriftlicher Begründung ab |
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Gegen das Patent hatte auch die Schweizer Agrarfirma Syngenta förmlichen Einspruch erhoben. Ihr Anwalt wollte sich noch nicht festlegen, ob er gegen die EPA-Entscheidung Beschwerde einlegen wird.
Dies werde von der schriftlichen Begründung der Entscheidung abhängen, sagte er. Wenn die Entscheidung angefochten wird, muss eine Beschwerdekammer des Patentamts in zweiter und letzter Instanz noch einmal die Einwände gegen das Patent überprüfen.
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01.01.2010 |
