 |
|
|
|
|
|
 |
 |
Neues aus der Welt der Wissenschaft |
|
|
|
|
|
|
Frist für Natura 2000 Nominierung läuft ab |
|
| | | Die EU hat gedrängt, gemahnt und geklagt: ohne jede Wirkung. Österreich sollte seine Naturjuwele für Natura 2000 nominieren. Da dies bislang nicht geschehen ist, drohen nun EU-Bußen. |
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
Die EU will damit das bisher größte Netzwerk schaffen, in dem nicht nur einzelne Tiere, sondern ganze Lebensräume geschützt sind. Bis 14. März haben die Länder noch Zeit ihre alpinen Gebiete zu melden. Doch eines ist schon jetzt klar: es werden 40 Gebiete zu wenig sein, die Österreich nach Brüssel meldet. Die Klagen laufen und sie werden teuer.
|
|
|
|
|
|
Naturschutz nicht ernst genommen |
|
| |
Oberösterreich, Kärnten und Vorarlberg sind die Länder, die den Naturschutz laut EU nicht ernst genug nehmen. Der Böhmerwald, die Dornbirner Ach, der Gösselsdorfer See sind Gebiete, die die EU unter Schutz stellen will.
Das ist noch nicht passiert, weil es Probleme gibt: Der Naturschutz ist Ländersache, jedes Land muss dutzende Jagd- und Fischereigesetze ändern, um Tiere und Pflanzen unter den neuen Schutz zu stellen.
|
|
Anpassung an strengere EU-Normen
Insgesamt müssen 151 Gesetze an die viel strengeren EU-Richtlinien angepasst werden. Um den zwei EU-Richtlinien - der Flora Fauna Habitat-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie - gerecht zu werden. Zum anderen ist die Stimmung bei den Grundbesitzern mehr als schlecht, sagt Thomas Ellmauer vom Umweltdachverband: "Die Auswirkungen von Natura 2000 sind noch nicht im Detail absehbar und rechtliche fixiert. Das führt zu Verunsicherung, Verwirrung und Skepsis." |
|
|
|
|
|
|
Kein Pardon |
|
| |
Eine Auswirkung ist, dass Projekte in den Natura 2000 Gebieten in Zukunft geprüft werden - wie, das ist noch nicht klar. Unklar ist auch, in welcher Form sich das Verschlechterungsverbot auswirkt.
Die Kommission kennt trotz aller Unsicherheiten kein Pardon: werden die Richtlinien nicht erfüllt, leitet die EU ein Vertragsverletzungsverfahren ein - es laufen bereits 13 Verfahren gegen Österreich.
|
|
|
|
|
|
Harte Strafe für Griechenland |
|
| |
Bei einer Verurteilung kann die EU Bußgelder verhängen, sagt Ellmauer. "Wir haben berechnet, dass das 35.000 bis 2,1 Millionen Schilling pro Tag sind, bis der Mangel der Umsetzung behoben ist. Wie ernst es der EU ist, zeigt das Beispiel Griechenland: das Land wurde zu 275.000 Schilling pro Tag verurteilt."
Eine weitere Konsequenz: die EU zahlt Mittel aus dem Strukturfonds nicht mehr aus. Das sind zum Beispiel die Gelder für umweltgerechte Landwirtschaft, jedes Jahr immerhin vier Milliarden Schilling.
|
|
|
|
|
|
Auch andere Länder haben Probleme |
|
| |
Österreich ist nicht das einzige Land, das nachlässig ist. Im internationalen Vergleich liegt Österreich an zehnter Stelle, Deutschland und die Niederlande haben noch weniger nominiert. Auch Frankreich kommen die Probleme mit der Vogelschutzrichtlinie seit kurzem teuer: die EU verhängte ein Bußgeld von 1,4 Millionen Schilling pro Tag.
|
|
|
01.01.2010 |
