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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Opposition begrüßt OeNB-Forschungsstiftung |
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| | | Die Regierung plant eine "Nationalstiftung", mit der die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) die Forschungsförderung großzügig unterstützen soll. Die Pläne werden von der Opposition begrüßt. |
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Allerdings könnten die stagnierenden öffentlichen Aufwendungen für Unis und Forschung "keinesfalls durch Stiftungen kompensiert werden", betonte der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald am Dienstag in einer Aussendung.
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Forderung nach unabhängiger Fördervergabe |
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SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal forderte ebenfalls in einer Aussendung, dass ein unabhängiges Gremium über die Förderung von Forschungsprojekten entscheiden müsse "und nicht eine Agentur der Regierung".
Außerdem müsse gewährleistet sein, dass der Finanzminister nicht einen Teil des Betrages oder sogar die gesamte Summe nicht mehr der Forschung zur Verfügung stelle, so Broukal.
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Kurier: 1,5 Mrd. Euro für Stiftung |
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Satte 1,5 Mrd. Euro soll die Nationalbank aus ihrer freien Rücklage in diese Nationalstiftung umwidmen, schrieb der "Kurier" in seiner Dienstagausgabe.
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75 Mio. Euro jährlich für die Forschung |
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Allerdings solle - so der jetzige Plan der Regierung - diese Dotation mit einer garantierten Verzinsung von fünf Prozent ausgestattet sein. Dadurch würden der Forschung jährlich 75 Mio. Euro mehr zur Verfügung stehen, heißt es in dem Bericht. In der alten Währung Schilling würde somit eine neue "Forschungs-Milliarde" auf den Weg gebracht, wie sie seit längerem versprochen werde.
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Vergabemodalitäten sind zu klären |
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Kernpunkt der Diskussion mit der Nationalbank war, dass es ohne Zustimmung der Europäischen Zentralbank nicht möglich ist, Devisenreserven für staatliche Programme umzuwidmen. Daher könnte die Nationalstiftung durchaus in der Nationalbank verbleiben, schreibt die Zeitung weiter. Für die Vergabe solle dann ein zu bestellender Stiftungsvorstand zuständig sein. Der dürfte sich personell eher am Rat für Technologie orientieren als an OeNB-Gremien.
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Garantieverzinsung bereitet Kopfzerbrechen |
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Im Generalrat, der offiziell damit noch nicht beschäftigt wurde, bereite die Garantieverzinsung von fünf Prozent noch Kopfzerbrechen. Die Stiftung könne - um das Kapital sicher zu erhalten - nicht in Aktien investieren, sondern im wesentlichen nur in erstklassige Anleihen. Damit seien aber bestenfalls 3,5 Prozent jährlich zu erwirtschaften.
Die Differenz zu den garantierten fünf Prozent müsste dann trotzdem aus dem Kapital entnommen werden. Damit würde es aber jedes Jahr schwieriger, die fixierten 75 Mio. Euro zu erreichen. Dafür dürfte die Idee, das Nationalbankgesetz zu ändern, vom Tisch sein, heißt es in dem Bericht.
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Jubiläumsfonds bleibt |
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Die Zweckwidmung dürfte auch den Gewinn der OeNB, den sie zu 90 Prozent dem Finanzminister abliefert, schmälern. Neben der Nationalstiftung solle die Notenbank aber weiterhin die Wissenschaft aus dem existierenden Jubiläumsfonds fördern. Seit 1966 sind dabei 7.000 wissenschaftliche Projekte mit einem Volumen von 423 Mio. Euro ermöglicht worden. Der Fonds ist derzeit mit knapp 70 Mio. Euro dotiert, von den jetzigen 1,5 Mrd. Euro aber weit entfernt.
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01.01.2010 |
