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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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OeNB-Forschungsförderung: Konsens mit Regierung |
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| | | Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) hat laut Presseberichten mit der Regierung einen Konsens über die Forschungsförderung gefunden. Der so genannte Jubiläumsfonds wird demnach aufgestockt, die Zinsen fließen in eine Forschungsstiftung. |
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Wie das Wochenmagazin "profil" berichtet, sieht die Lösung vor, dass der Jubiläumsfonds, der ein Volumen von rund 30 Millionen Euro umfasst, nun um 1,5 Milliarden Euro aufgestockt wird - wobei die Veranlagungserlöse aus den 1,5 Milliarden Euro direkt in eine von der Regierung zu errichtende Stiftung für Forschung und Entwicklung fließen.
Das Kapital selbst, die 1,5 Milliarden Euro, bleiben aber Vermögenswert der OeNB, und werden auch von der OeNB veranlagt.
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Ein Modus, den die EZB akzeptiert |
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"Wenn die Mittel nicht in der OeNB blieben, hätte die EZB das Modell nicht goutiert", so OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher in einem Interview mit dem heutigen "Profil".
Es sei ein Modus gefunden worden, "der nicht irgendwelche rechtlichen Rahmenbedingungen verletzt und der von der Europäischen Zentralbank, der EZB, akzeptiert wird", so Liebscher. Der Jubiläumsfonds werde jährlich mit etwa acht bis neun Millionen Euro dotiert. Mit diesen Mitteln seien seit jeher österreichische Forschungsprojekte gefördert worden.
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Absage an gewünschte Mindestverzinsungs-Garantie
Eine Absage erteilt der OeNB-Gouverneur einer - laut Medienberichten - von der Regierung gewünschten garantierten Mindestverzinsung von fünf Prozent. "Das ist nicht machbar", sagte Liebscher, "die Erträge sind abhängig von der jährlichen Kapitalmarktentwicklung." Derzeit werde man auf eine jährliche Rendite von etwa 3,5 oder vier Prozent kommen und damit auf eine Größenordnung von jährlich rund 45 bis 60 Millionen Euro für die Stiftung. |
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Verwendung: OeNB will mitbestimmen |
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Über die Verwendung der Veranlagungserlöse möchte die OeNB mitbestimmen. Wert legt Liebscher deshalb darauf, dass die OeNB in irgendeinem Gremium dieser Stiftung vertreten sein wird.
"Wenn wir das Geld zur Verfügung stellen, sollten wir auch bei der Vergabe eine gewisse Mitsprache haben, denke ich", so Liebscher. Bisher habe er kein Signal, dass dies die Regierung nicht akzeptieren würde.
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01.01.2010 |
